Lastenräder – Perspektiven

Die Förderung der Stadt von Lastenrädern soll nur ein Anfang sein, wir haben uns Gedanken gemacht wie es weitergehen könnte.

Die von uns initiierte Förderung von Lastenrädern erweist sich als voller Erfolg. Zunächst erkannte auch die Verwaltung das enorme Interesse und Potential an emissionsfreier (Lasten-) Mobilität, und erhöhte die Fördersumme von 200.000 € auf “unlimitiert” „Lastenräder – Perspektiven“ weiterlesen

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NRW-Tag 2020

Wir laden uns gern Gäste ein … und freuen uns, dass der NRW-Tag 2020 – auf unsere Initiative hin – in Köln nun autofrei, klimafreundlich und nachhaltig gestaltet wird.

Vor einigen Wochen tauchte aus dem Nichts eine Verwaltungsvorlage zum NRW-Tag 2020 auf: Oberbürgermeisterin Henriette Reker schlägt vor, dass sich Köln doch um die Ausrichtung dieses Tages (Ende August 2020) bewerben solle. „NRW-Tag 2020“ weiterlesen

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Dürre in Köln

Droht 2019 eine neue Dürre? Hoffentlich nicht! 2018 setzte unserem Wald schon genug zu, wie ein Bericht nun aufzeigt.

In den letzten Tagen wurde viel über ein drohendes erneutes Dürre-Jahr in Deutschland berichtet. Neben der Landwirtschaft gerät verstärkt auch der Wald in den Fokus. „Dürre in Köln“ weiterlesen

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Luftreinhalteplan – Gesundheit first?

Unserer Ratsgruppe GUT geht es nicht darum Fahrverbote durchzusetzen. Uns geht es um die Gesundheit! Mit einem Luftreinhalteplan der die Überschreitung der Grenzwerte in Kauf nimmt, können wir da wenig anfangen …

Zur Zeit ist es etwas ruhiger geworden um den Diesel, die Fahrverbote und den “Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Köln, Zweite Fortschreibung 2019”. Dieser Luftreinhalteplan ist nun seit dem 1. April 2019 in Köln in Kraft, in den Monaten davor ging es mitunter hoch her. „Luftreinhalteplan – Gesundheit first?“ weiterlesen

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Zur Postenvergabe beim Verein Metropolregion Rheinland

Der Verein Metropolregion Rheinland hat eine neue Sprecherin der Geschäftsführung: Kirsten Jahn. Die Umstände der Berufung der ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der Kölner Ratsgrünen war Thema im Rat.

In der Sitzung vom 14. Februar 2019 diskutierte der Rat der Stadt Köln die umstrittene Vergabe des Geschäftsführerpostens der Metropolregion Rheinland an Kirsten Jahn.  Jahn war bis dato Fraktionsvorsitzende DIE GRÜNEN im Stadtrat. Zu diesem Thema hielt GUT-Ratsherr Thor Zimmermann folgende Rede „Zur Postenvergabe beim Verein Metropolregion Rheinland“ weiterlesen

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Zur Aufnahme aus Seenot geretteter Geflüchteten

In der Sitzung vom 14. Februar 2019 erklärte sich der Rat der Stadt Köln erneut bereit, aus Seenot im Mittelmeer gerettete Geflüchtete in Köln aufzunehmen. Die Ratsgruppe GUT stimmte zusammen mit einer breiten Mehrheit des Rates dafür.

Unser Ratsmitglied Tobias Scholz hielt dazu folgende Rede:  „Zur Aufnahme aus Seenot geretteter Geflüchteten“ weiterlesen

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Gesamtnetzbetrachtung – Wie weiter mit Kölns ÖPNV?

Beim Beschluss zur Ost-West-Achse im vergangenen Dezember sagten wir auch eine Gesamtnetzbetrachtung zu. Wie versprochen haben wir diese nun im Februar beschlossen. Ein vermeintlich dünnes Papier – aber mit Potential!

Ende 2018 wogten in Köln die Debatten um die Verstärkung der Ost-West-Achse (OWA) hoch. Die Einen wollten mit dem Beschluss zur OWA gleich noch weitere Maßnahmen mit beauftragen – andere mahnten den Blick doch nicht nur auf die OWA zu lenken, sondern auch andere Lücken in Kölns ÖPNV-Netz in den Focus zu nehmen.
Dass das Netz ausgebaut werden muss ist unbestritten, zahlreiche längst gewünschte Maßnahmen warten auf ihre Umsetzung. Viele von ihnen sind in der Roadmap der KVB gelistet. Doch die KVB ist nicht der einzige Player in Köln, auch die Ausweitung des SPNV*-Angebotes der Deutschen Bahn (mit ihren S- und Regionalbahnen) ist für Köln unerlässlich. [*SPNV: Schienenpersonennahverkehr]
Aber wo liegen die Lücken/der Bedarf heute und in Zukunft? Zwar haben dies alle ermittelt und ihre Prioritäten festgelegt, aber jeder eben auf seine Weise. Man mag erstaunt sein: Einen gemeinsamen Plan, eine Übersicht zur ÖPNV/SPNV-Zukunft Kölns gibt es bislang nicht! Und es geht ja nicht nur um die Koordination einzelner Dienstleister, auch die Stadtentwicklung sollte bei der Gesamtnetzbetrachtung eine größere Rolle spielen. Stadtteile wie Widdersdorf auszubauen, ohne den ÖPNV-Anschluss gleich mitzudenken soll ja nicht wieder vorkommen.
Es gehören also alle an einen Tisch – an dem nicht nur die beteiligten Dezernate und Unternehmen sitzen sollten, sondern auch eine fachlich versierte Öffentlichkeit.
Dies ist der schlanke Kern unseres Antrages den unsere Ratsgruppe GUT gemeinsam mit CDU und Grünen am 14. Februar 2019 in den  Rat eingebracht haben. Der SPD war dies zu wenig, ihr war das Papier zu dünn und sie vermisste konkrete Vorschläge. Doch diese konkreten Vorschläge sollen im Rahmen einer Gesamtnetzbetrachtung ja erst entwickelt werden!
Verkehrsdezernentin Andrea Blome sprang uns in der Debatte bei. Sie bestätigte das Fehlen einer solchen Betrachtung, und erachtete die Erstellung als sinnvoll. Am Ende stimmte lediglich die SPD (und ihre Hospitanten von BUNT) gegen unseren Antrag.


Unser Beschluss im Wortlaut:
(Mit Erläuterungen in rot)

Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. die bisher vorliegenden Konzepte und Pläne, z.B. den Nahverkehrsplan, die Anmeldungen zum ÖPNV-Bedarfsplan, die ÖPNV-Roadmap, die vom NVR entwickelten Maßnahmen zum Knoten Köln und die Arbeiten zum Agglomerationskonzept aufeinander abzustimmen.
    (Dies meinen wir mit Gesamtnetzbetrachtung, oder auch “Pläne übereinander legen”)
  2. Das Ergebnis wird dann in einem vorher festzulegenden Verfahren im Rahmen einer dezernatsübergreifenden Projektgruppe weiterentwickelt – unter angemessener Beteiligung der Öffentlichkeit – und soll die Basis für eine nachhaltige Verkehrsentwicklungsplanung in Köln sein.
    (Dann: Gemeinsame Planung verschiedener Dezernate mit Fachleuten aus der Öffentlichkeit)
  3. Die Verwaltung soll bis zum Sommer bzw. bis zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020 darstellen, wie hoch der dafür benötigte Personal- und Finanzbedarf ist und mit welchen Strukturen diese Aufgabe am besten umgesetzt werden kann.
    (Klar: Dies kostet Geld und Personal – dies will unser Haushaltsbündnis in den Haushalt 2020 einstellen)


    Unser gemeinsamer Antrag im Ratsinformationssystem der Stadt Köln.


    Unser Beitragsbild ist ein Ausschnitt der Openstreetmap, und zeigt die “ÖPNV-Karte” Kölns.

 

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Ratsreport – Februar 2019

Abseits von heftigen Streitereien zwischen SchwarzGrün und der SPD gab es auf der letzten Ratssitzung auch eine Reiher guter Beschlüsse. Diese gehen in der Berichterstattung leider unter – die Highlights bei uns!

Die Kölner Rats-Sitzung vom 14. Februar 2019 gilt als ein bislang unerreichter Tiefpunkt des Verhältnisses der großen Fraktionen untereinander. Seit dem geplatzten “Stadtwerke-Deal” im Frühjahr 2018 „Ratsreport – Februar 2019“ weiterlesen

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Rheinpendel – eine Vision für den Kölner Nahverkehr

Im Laufe der letzte Monate entwickelte unsere Ratsgruppe GUT das RHEINPENDEL. Ein neues Seilbahnsystem für Köln, das das ÖPNV-Netz stärkt und ausbaut.

Köln kann Seilbahn. Als erste Stadt in Europa nutzten wir diese Technologie zur Flussquerung. Aber könnte Köln Seilbahn heute besser? Moderne Technologien erlauben es, die Seilbahn in einem kompletten Streckennetz zu denken. Unser Rheinpendel. „Rheinpendel – eine Vision für den Kölner Nahverkehr“ weiterlesen

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Wo ist der Spatz vom Wallraffplatz?

Das Vogelsterben in Deutschland schreitet weiter voran. Der Spatz, der früher von allen Dächern tschilpte, ist auch in Köln selten geworden. Gerade jetzt im Winter braucht der Spatz unsere Hilfe! Für die Ratsgruppe GUT ist Biodiversität in der Stadt ein wichtiges Thema, weshalb wir das Schutzprojekt “Ganz Köln im Spatzenfieber” unterstützen. Hier finden Bürger*innen Informationen und Anleitungen, wie sie dem gefährdeten Vogel Futter und Unterschlupf bieten können.

Über die traurige Entwicklung der Vogelbestände in Europa weiß man aufgrund zahlreicher europäischer und nationaler Monitoring-Programme ziemlich genau Bescheid. Die Vogelarten auf dem Land und in der Stadt nehmen seit 1990 dramatisch ab. Auch der Spatz (Haussperling) gehört zu den bedrohten Arten. Einen Teil Wildnis in Köln zu bewahren und damit die Biodiversität in unserer Stadt zu erhalten, ist uns als Ratsgruppe nicht zuletzt seit unserer Veranstaltung “Wild in Köln” ein Anliegen. Schon simple Maßnahmen im Garten oder auf dem Balkon, Reihenvogelhäuser zum Schutz vor der Kälte, vor Fressfeinden geschützte Futter- und Badestellen helfen, das Überleben des kleinen Spatz in unserer Stadt zu sichern. Ideen und Anleitungen zum Mitmachen gibt die Stadt ihren Bürger*innen auf der Projektseite “Ganz Köln im Spatzenfieber” „Wo ist der Spatz vom Wallraffplatz?“ weiterlesen

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