Rheinpendel – eine Vision für den Kölner Nahverkehr

Im Laufe der letzte Monate entwickelte unsere Ratsgruppe GUT das RHEINPENDEL. Ein neues Seilbahnsystem für Köln, das das ÖPNV-Netz stärkt und ausbaut.

Köln kann Seilbahn. Als erste Stadt in Europa nutzten wir diese Technologie zur Flussquerung. Aber könnte Köln Seilbahn heute besser? Moderne Technologien erlauben es, die Seilbahn in einem kompletten Streckennetz zu denken. Unser Rheinpendel. „Rheinpendel – eine Vision für den Kölner Nahverkehr“ weiterlesen

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Der beste Antrag von Welt

Der Antrag von CDU/Grüne/GUT ist ein schlauer Kompromiss. Kompromisse muss man aber aushalten können.

Am 18.12.2018 fasste der Rat einen wichtigen Beschluss zur Ost-West-Achse (OWA). Mit 47 zu 42 Stimmen folgte die Mehrheit der Ratsmitglieder unserem gemeinsam mit CDU und Grünen gestellten Antrag. Für unsere Ratsgruppe GUT ein Erfolg – auch wenn es von allen Seiten Kritik hagelt.
Doch was wurde eigentlich beschlossen?
Der Rat beauftragte die Verwaltung nun mit zwei Planungen. Es soll untersucht werden wie die OWA oberirdisch ausgebaut werden kann, ebenfalls soll der Bau eines Tunnels zwischen Heumarkt und Moltkestraße/Eisenbahnring geplant werden. Dieser Beschluss ist noch keine Entscheidung, und schon gar kein Baubeschluss. Die Entscheidung ob oben oder unten gebaut wird, wird erst nach Vorlage der Planungen in einigen Jahren getroffen. Bis dahin wird es die Kommunalwahl 2020 geben, und die OWA sicher ein Wahlkampfthema.

Da wir aber wesentlich schneller Verbesserungen auf dieser Achse benötigen, konnten wir uns mit CDU und Grünen auch auf neue Schnellbusse auf eigenen Spuren einigen, um das ÖPNV-Angebot auszubauen. Über allem steht auch das gemeinsame Bekenntnis den Autoverkehr zu reduzieren, um statt dessen den Umweltverbund aus Fuß- und Radverkehr zu stärken. Um diese Ziele zu erreichen, brauchen wir auch eine neue Flächenaufteilung, so ist es unter anderem auch ein Teil des Beschlusses sämtliche PKW-Stellplätze entlang der OWA zwischen Heumarkt und Eisenbahnring zu entfernen.

In den Verhandlungen mit CDU und Grünen konnten wir also einige Zugeständnisse hin zu einer echten Verkehrswende erreichen, die bis vor kurzem noch völlig undenkbar waren. Auto- und Tunnelfreunde toben. Herr Sterck (FDP) spricht etwa von Wahnsinn, und dass wir im Grunde den Skalp der Autofahrer forderten. Doch auch von an einer oberirdischen Lösung Interessierten gab es viel Kritik. Daher wollen wir hier gerne zahlreich gestellte Fragen beantworten.


Oben bleiben!

GUT Köln ist doch für Oben bleiben, warum stimmt Ihr dann einer Tunnelplanung zu?
Wir sind weiterhin für Oben. Doch im Rat war keine Mehrheit in Aussicht, nur Oben bleiben zu planen. Nun planen wir einen Tunnel, aber eben auch eine oberirdische Lösung. Es ist uns also gelungen, Oben bleiben “im Rennen zu halten.”
Die Entscheidung wird nun rausgezögert, dabei brauchen wir doch schnell eine Lösung?
Es stand am 18.12. kein Baubeschluss an. Geplant werden muss auf alle Fälle erst mal, bis zu einer Realisierung werden auf alle Fälle Jahre, bis zum fertigen Tunnel Jahrzehnte vergehen. Es muss aber schnell etwas passieren, daher waren uns die zusätzlichen Busse und eine qualitätsvolle vorläufige oberirdische Lösung wichtig.
Es werden also schon vor Fertigstellung die ersten Langzüge rollen?
Ja! In allen Varianten war und ist immer geplant die ersten Züge oberirdisch um 2023/24 fahren zu lassen.
Wofür braucht es dann noch einen Tunnel?
Das fragen wir uns auch! Wir setzen darauf, dass selbst die vorläufige Lösung so überzeugend ist, dass auch bisherige Tunnelfreunde ihre Meinung ändern werden.

Für uns eigentlich eine gute Schlagzeile

Werden die Kapazitäten reichen?
Die KVB sagt ja, zusätzlich setzen wir ja Express-Busse ein. Es gibt auch Verkehrsplaner die sagen, dass sich unser Verkehr durch autonomes Fahren und intelligente Sharing-Systeme derartig verändern wird, dass wir unseren ÖPNV bereits in zehn bis 15 Jahren nicht mehr wieder erkennen werden. Wir formulieren es so: Das Geld für Tunnel wäre rausgeschmissen!
Ist die doppelte Planung nicht auch rausgeschmissenes Geld?
Nein, wir fordern doch immer solide Entscheidungsgrundlagen!? Solch eine wichtige Entscheidung muss fundiert getroffen werden. Dies ist eine der Lehren die wir aus Fehlern in der Vergangenheit gezogen haben. Nur auf Basis einer Machbarkeitsstudie zu entscheiden ist zu riskant.
Aber reicht nicht EINE solide Planung?
Mal angenommen eine mögliche Mehrheit im Rat hätte (so wie die Verwaltung es wollte) nur eine Tunnelplanung beschlossen – normalerweise läuft es dann nach Vorstellung der Planung so:
Es ist leider teurer und komplizierter geworden, aber da wir diese Planung nun schon mal bezahlt haben, und wir die U-Bahn schnell brauchen, bauen wir jetzt einfach trotzdem. Selbst wenn der Rat den Mut aufbrächte seine Meinung zu ändern, wenn wir erst dann mit einer oberirdischen Lösung beginnen würden, würden wir nochmal Jahre später erst fertig werden. Zwei Planungen sind uns das Geld wert. Sie schaffen eine solide Entscheidungsgrundlage und können bei einem Meinungswechsel sogar Zeit sparen.
Ihr plant nun oben und unten. Warum unterstützt Ihr dann nicht den SPD-Vorschlag auch oben und unten auszubauen?
Wir halten eine derart große Kapazitätserweiterung für nicht notwendig, außerdem halten wir einen Tunnel für nicht realisierbar. Selbst wenn man den SPD-Vorschlag gut findet, er ist nicht förderfähig! Wir brauchen aber möglichst schnell und sicher realisierbare Varianten.
Alle starren nur auf die Ost-West-Achse. Das ÖPNV-Netz braucht ganz andere Erweiterungen!
Stimmt, daher haben wir mit CDU und Grünen vereinbart zur Ratssitzung im Februar 2019 einen Antrag einzubringen, der genau diese Gesamtnetz-Betrachtung beauftragt.

Oben Bleiben bedeutet auch konsequente Vorrangschaltung für die Bahn!

Viele sind auf das Auto angewiesen, schafft Ihr auf der Ost-West-Achse nicht ein Verkehrschaos?
Ein Ziel der Verkehrswende ist es, Autofahrer zum Umsteigen zu bewegen, dafür muss der ÖPNV aber attraktiver werden. Wenn Autofahrer dann umsteigen, benötigt ihr Auto auch keinen Platz mehr auf der Straße, die Staugefahr wird also geringer!
Lino Hammer (Grüne) formulierte zum Thema neulich sinngemäß so: “Autofahrer können gerne weiterhin im Stau stehen. Sie sehen dann einen Bus, der auf eigener Spur schnell an ihnen vorbei fährt.
Warum macht Ihr Euch zu Mehrheitsbeschaffern und Steigbügelhalter von SchwarzGrün?
Wie gesagt, eine Mehrheit für nur Oben Bleiben war nicht in Sicht. Nun ist es uns immerhin gelungen, dass Oben Bleiben weiter verfolgt wird. Zu dieser Mehrheit gehören wir gerne!
Ist das nicht alles wieder nur Geschacher, Partei- statt Sachpolitik, Klüngel?
Natürlich müssen sich in einem Kompromiss alle Partner wiederfinden, dies liegt in der Natur der Sache.
Egal wer welchen anderen Vorschlag für den sachlich besten hält. Dieser Vorschlag hat keine Mehrheit gefunden. Wir konnten hingegen erreichen, dass der Ausbau weitergeht und Rat und Verwaltung handlungsfähig bleiben. Irgendwelche vom Thema abweichende Nebenabsprachen gibt es nicht!
Warum habt Ihr Euren Antrag zur Einwohner*innenbefragung zurückgezogen?
Wir waren da etwas voreilig und mussten einsehen, dass es für eine Befragung noch zu früh ist. Erst wenn die beiden Planungen vorliegen, kann eine gut begründete Entscheidung getroffen werden. Dann weiterhin auch gerne durch die Einwohner*innen.

Nur ein Beispiel: Auf Einladung von KölnKannAuchAnders und weiteren wurde intensiv über die Ost-West-Achse diskutiert. [Unscharf aber dafür rechtlich unproblematisch … 😉 ]
Waren die Debatten in den letzten Monaten alle umsonst?
Nein, mitnichten! Viele gute Argumente der Freunde der oberirdischen Lösung führten letztlich dazu, dass wir eine Mehrheit dafür gewinnen konnten, nun auch “oben” weiter zuz planen. Auch die vielen Hinweise auf eine dringend notwendige Betrachtung des gesamten ÖPNV-Netzes entsprangen diesen Diskussionen, und werden nun im Februar 19 im Rat sich wiederfinden.
Euer Fazit?
Wir stehen zu unserem Beschluss, und finden ihn ehrlich richtig gut! Wir werden uns aber auch weiterhin für OBEN einsetzen, da wir diese für die beste Lösung halten. Zu einem fairen Umgang mit anderen gehört aber auch, anderen zuzuhören, und ihre Argumente nicht einfach nur abzutun. In diesem Sinne haben wir einen Kompromiss auf Augenhöhe getroffen. Und das ist eine ganze Menge!


Unser beschlossener Antrag zur Ost-West-Achse als pdf

Den Hintergrund zum Beitragsbild haben wir openclipart.org entnommen – Dank an ciubotaru

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Oben vs. völlig unzureichend

“Die Lösung mit Rheintunnel und doppelter Infrastruktur kann die extrem hohen Baukosten nicht durch entsprechende verkehrliche Wirkungen ausgleichen und endet mit einem Nutzen- Kosten-Indikator von 0,4 auf völlig unzureichendem Niveau.” – Das Fazit der Untersuchung ist eindeutig: “Oben bleiben” hat das beste Nutzen-Kosten-Verhältnis.

Im Rat sitzen zumeist ehrenamtliche Mitglieder. Auch im Hauptberuf befassen sich die wenigsten mit dem Bau von Stadtbahnlinien. „Oben vs. völlig unzureichend“ weiterlesen

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OBEN BLEIBEN! Die Zukunftsvariante

Unser Vorschlag macht die Ost-West zur Klimaachse! Ein deutliches Bekenntnis zur ökologischen Verkehrswende – Fahrverbote können so verhindert werden.

Für eine nachhaltige Ost-West-Achse – Unsere Ratsgruppe GUT möchte OBEN bleiben! Ohne „wenn und aber“ und ohne zusätzlichen Tunnel auf gleicher Strecke. „OBEN BLEIBEN! Die Zukunftsvariante“ weiterlesen

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Pressemitteilung: Ratsgruppe GUT fordert eine Einwohnerbefragung zum Ausbau der Ost-West-Achse

Zur Ratssitzung am 18.12. wird die Ratsgruppe GUT einen gemeinsamen Antrag zu einer Einwohnerbefragung vorlegen.

Wir freuen uns über die Bestätigung der Verwaltung, dass der Rat im Zuge der Ausbauentscheidung an der Ost-West-Achse eine Einwohnerbefragung grundsätzlich entscheiden kann (Vorlage 3587/2018). Eine Einwohnerbefragung fand zuletzt zum Ausbau des Godorfer Hafens statt. „Pressemitteilung: Ratsgruppe GUT fordert eine Einwohnerbefragung zum Ausbau der Ost-West-Achse“ weiterlesen

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Vernetzt Euch!

Im von der Vertreibung bedrohten Ehrenfelder Club Heinz Gaul fand unser Festival „Leben in der Stadt“ einen inspirierenden Abschluss! Christine Schilha fasst den von Claudia Hennen moderierten Abend zusammen.

Impulsvorträge des Stadtsoziologen Klaus Ronneberger sowie des Aktivisten Niels Boeing des Hamburger Netzwerks „Recht auf Stadt“ mündeten in eine lebhafte Diskussion über Möglichkeiten des Widerstands gegen Bodenspekulation und überhöhte Mieten. „Vernetzt Euch!“ weiterlesen

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Unter der Straße, über dem Fluss und auf dem Fluss

Am 10. Oktober luden wir zur Führung ins Innere der Deutzer Brücke und zur anschließenden Bootsfahrt auf dem Rhein. Auf dem Fluss hielt Boris Sieverts, Spezialist für Stadtlandschaften und -räume und Mitkurator unseres Festivals „Leben in der Stadt“, einen Vortrag zum Thema „System und Ort“. Ein Expeditionsbericht von Christine Schilha.

„Als System wird allgemein eine Gesamtheit von Elementen bezeichnet, die miteinander verbunden sind und dadurch als eine aufgaben-, sinn- oder zweckgebundene Einheit angesehen werden können, als strukturierte systematische Ganzheit“, erklärt Wikipedia. Der Verkehr ist ein solches „Unter der Straße, über dem Fluss und auf dem Fluss“ weiterlesen

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Hafengespräch

Am Montag, den 8. Oktober setzten wir unsere Reihe mit einem Gespräch im Mülheimer Hafen fort. Eine Zusammenfassung des Abends von Christian Schyma.

Nach dem interessanten Auftakt der Reihe „Leben in der Stadt“ der Ratsgruppe GUT, bei dem die Gentrifizierung eines Stadtteils am Beispiel der Südstadt thematisiert wurde, stand am zweiten Tag die Ästhetik im Mittelpunkt. „Hafengespräch“ weiterlesen

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Gentrifizierung ist ein weltweites Problem

Am 7. Oktober startete unsere Reihe Leben in der Stadt mit der Veranstaltung Eigenart und Hype. Wir baten Christian Schyma um einen Bericht.

Es war schon früher das Herz von Köln. Ein lebensfrohes, liebenswertes Veedel. In dem alle Kulturen in bester Gemeinschaft zusammenlebten. Die Marktfrau neben dem türkischen Händler und dem Köbes in der Kölsch-Kneipe. Die Südstadt versprühte immer schon ein besonderes Flair. Doch während „Gentrifizierung ist ein weltweites Problem“ weiterlesen

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Südstadt in Aspik

Am Sonntag, den 7. Oktober zeigen wir um 17 Uhr den legendären Südstadt-Film mit Heinrich Pachl im Filmforum des Museum Ludwig. Eintritt frei!

Im Rahmen unserer Veranstaltung Eigenart und Hype zeigen wir zu Beginn die 64-minütige WDR-Produktion von Christel Fomm und Hanno Bruehl. Im Jahr 1985 führt uns Heinrich Pachl durch das Kölner Severinsviertel. „Südstadt in Aspik“ weiterlesen

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