Gesamtnetzbetrachtung – Wie weiter mit Kölns ÖPNV?

Beim Beschluss zur Ost-West-Achse im vergangenen Dezember sagten wir auch eine Gesamtnetzbetrachtung zu. Wie versprochen haben wir diese nun im Februar beschlossen. Ein vermeintlich dünnes Papier – aber mit Potential!

Gesamtnetzbetrachtung

Ende 2018 wogten in Köln die Debatten um die Verstärkung der Ost-West-Achse (OWA) hoch. Die Einen wollten mit dem Beschluss zur OWA gleich noch weitere Maßnahmen mit beauftragen – andere mahnten den Blick doch nicht nur auf die OWA zu lenken, sondern auch andere Lücken in Kölns ÖPNV-Netz in den Focus zu nehmen.
Dass das Netz ausgebaut werden muss ist unbestritten, zahlreiche längst gewünschte Maßnahmen warten auf ihre Umsetzung. Viele von ihnen sind in der Roadmap der KVB gelistet. Doch die KVB ist nicht der einzige Player in Köln, auch die Ausweitung des SPNV*-Angebotes der Deutschen Bahn (mit ihren S- und Regionalbahnen) ist für Köln unerlässlich. [*SPNV: Schienenpersonennahverkehr]
Aber wo liegen die Lücken/der Bedarf heute und in Zukunft? Zwar haben dies alle ermittelt und ihre Prioritäten festgelegt, aber jeder eben auf seine Weise. Man mag erstaunt sein: Einen gemeinsamen Plan, eine Übersicht zur ÖPNV/SPNV-Zukunft Kölns gibt es bislang nicht! Und es geht ja nicht nur um die Koordination einzelner Dienstleister, auch die Stadtentwicklung sollte bei der Gesamtnetzbetrachtung eine größere Rolle spielen. Stadtteile wie Widdersdorf auszubauen, ohne den ÖPNV-Anschluss gleich mitzudenken soll ja nicht wieder vorkommen.
Es gehören also alle an einen Tisch – an dem nicht nur die beteiligten Dezernate und Unternehmen sitzen sollten, sondern auch eine fachlich versierte Öffentlichkeit.
Dies ist der schlanke Kern unseres Antrages den unsere Ratsgruppe GUT gemeinsam mit CDU und Grünen am 14. Februar 2019 in den  Rat eingebracht haben. Der SPD war dies zu wenig, ihr war das Papier zu dünn und sie vermisste konkrete Vorschläge. Doch diese konkreten Vorschläge sollen im Rahmen einer Gesamtnetzbetrachtung ja erst entwickelt werden!
Verkehrsdezernentin Andrea Blome sprang uns in der Debatte bei. Sie bestätigte das Fehlen einer solchen Betrachtung, und erachtete die Erstellung als sinnvoll. Am Ende stimmte lediglich die SPD (und ihre Hospitanten von BUNT) gegen unseren Antrag.


Unser Beschluss im Wortlaut:
(Mit Erläuterungen in rot)

Die Verwaltung wird beauftragt,

  1. die bisher vorliegenden Konzepte und Pläne, z.B. den Nahverkehrsplan, die Anmeldungen zum ÖPNV-Bedarfsplan, die ÖPNV-Roadmap, die vom NVR entwickelten Maßnahmen zum Knoten Köln und die Arbeiten zum Agglomerationskonzept aufeinander abzustimmen.
    (Dies meinen wir mit Gesamtnetzbetrachtung, oder auch “Pläne übereinander legen”)
  2. Das Ergebnis wird dann in einem vorher festzulegenden Verfahren im Rahmen einer dezernatsübergreifenden Projektgruppe weiterentwickelt – unter angemessener Beteiligung der Öffentlichkeit – und soll die Basis für eine nachhaltige Verkehrsentwicklungsplanung in Köln sein.
    (Dann: Gemeinsame Planung verschiedener Dezernate mit Fachleuten aus der Öffentlichkeit)
  3. Die Verwaltung soll bis zum Sommer bzw. bis zum Entwurf des Haushaltsplanes 2020 darstellen, wie hoch der dafür benötigte Personal- und Finanzbedarf ist und mit welchen Strukturen diese Aufgabe am besten umgesetzt werden kann.
    (Klar: Dies kostet Geld und Personal – dies will unser Haushaltsbündnis in den Haushalt 2020 einstellen)


    Unser gemeinsamer Antrag im Ratsinformationssystem der Stadt Köln.


    Unser Beitragsbild ist ein Ausschnitt der Openstreetmap, und zeigt die “ÖPNV-Karte” Kölns.

 

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Autor: Thor Zimmermann

Thor ist Ratsmitglied der Stadt Köln, und auch in den Ausschüssen Kultur, Stadtentwicklung, sowie dem Hauptauschuss vertreten.

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