Wie läuft’s eigentlich so im Rathaus?

Mein Praktikum bei den Guten

Hallo mein Name ist Hannah und ich glaube, dass ihr alle wahrscheinlich mehr Ahnung von der Kölner Kommunalpolitik habt, als ich. Aber was noch nicht ist kann ja noch werden … Einen guten Einstieg habe ich in meinem 3 Wöchigen Praktikum bei den GUTen auf alle Fälle bekommen.
Ich gehe in die Q1 eines Kölner Gymnasiums und muss anstelle des üblichen Praktikumsberichts eine Facharbeit in Kopplung an mein Praktikum schreiben. Diese soll zwar nur in einem sehr begrenzten Teilgebiet aber dafür mit „streng wissenschaftlichen“ Methoden verfasst werden.
In meiner Praktikumszeit habe ich also sowohl die Arbeit der Ratsgruppe kennengelernt, als auch eigenständige Recherche für meine Facharbeit betrieben.

Wie komme ich zu den GUTen? Ich kenne Thor aus der Nachbarschaft und fand es sehr interessant, als er mal von seinen Tätigkeiten im Rat erzählt hat. Kurz danach sollten wir uns dann für ein Praktikum bewerben, da habe ich die Gelegenheit genutzt, mir selbst mal ein Bild zu machen.
Als ich mich zwei Wochen vor Beginn meines Praktikums das erste Mal mit Thor im Büro von der „GUTen“ getroffen habe, musste ich feststellen, dass meine erste vage Themenvorstellung: „Ich mach was zum Thema Bürgerbeteiligung“ noch viel viel komplexer ist als mir sowieso schon bewusst war.
Vor allem aber fand ich es interessant, wie unterschiedlich die Vorstellungen bei dem Wort „Bürgerbeteiligungen“ zwischen einem Ratsmitglied und einer „Neueinsteigerin“ waren. Ich hatte hauptsächlich an die allgemeinen Möglichkeiten sich als Bürger in der Politik einzubringen, d.h von der Mitgliedschat in einer Partei bis zur eigenen Bürgerinitiative gedacht. Besonders mit Blick auf die Wählergruppe, welche ja auch durch Bürger, die sich beteiligen wollen, entstanden ist. Thor hingegen hat bei dem Stichwort viel mehr an die bestimmten Beteiligungsverfahren, in denen Bürger von der Politik aus die Möglichkeit bekommen, sich einzubringen, gedacht.

Nach diesem ersten konkreten Gespräch, in dem ich unter anderem das erste Mal über den Begriff „Verwaltung“ gestolpert bin (fragt mich nicht wie ich diesen bis dahin überhört haben konnte) war mir auf jeden Fall eines klar: Ich sollte mich unbedingt bis zum Beginn des Praktikums über die Kommunalpolitischen Strukturen informieren!

Hannah am Rednerpult – zu Beginn noch etwas orientierungslos …

So hab ich mich also mehr oder weniger informiert in die folgenden 3 Wochen gestürzt und am ersten Tag direkt Bekanntschaft zum einen mit dem anderen auch sehr netten Ratsherren der GUTen: Tobias, sowie dem LVR gemacht. Der Landschaftsverband Rheinland, in dem Thor sich den Grünen angeschlossen hat und im Kultur- sowie im Umweltausschuss sitzt, ist ein Kommunalverband und erfüllt rheinlandweit Aufgaben in der Behinderten- und Jugendhilfe, in der Psychiatrie und der Kultur. Für die meisten ist er eher unbekannt, obwohl er sein riesen „Imperium“ direkt sichtbar auf der Deutzer Rheinseite hat. Von der Struktur her ist er ähnlich wie die Stadt Köln organisiert, nur mit anderen Aufgabenfeldern und mehr Geld. Das erkenne man unter anderem daran, dass es hier während der Sitzungen zur Mittagszeit etwas zu essen und sonst immer verschiedene Getränke gibt, nicht wie in Köln, wo im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden ein Becher für Wassergeld herumgereicht wird. Darauf werde ich direkt bei dem kleinen Spaziergang über die Deutzer Brücke aufmerksam gemacht 😉

Letzteren Ausschuss konnte ich dann am nächsten Tag kennen lernen. Hier können Bürger, ohne viele Formalia beachten zu müssen ihre Anregungen und Beschwerden der Politik vorstellen. In jeder Sitzung werden ungefähr vier Bürgereingaben behandelt.
An diesem Tag wurde am ausgiebigsten diskutiert, ob Pferde im Rosenmontagszug weiterhin erlaubt sein sollten. Tierschützer hatten sich beschwert.
Ich war überrascht wie viel Aufmerksamkeit (und Presse!) dieses ganze Thema, im Vergleich zu anderen, für die Mehrheit vielleicht relevanteren Themen (kaputte KVB Aufzüge und Rolltreppen), bekam. Vor allem war es interessant im Nachhinein zu beobachten, wie die verschiedenen Parteien sich mit dem Thema in der Öffentlichkeit präsentieren. Die SPD hatte in diesem Fall ein Bild auf Facebook gepostet, welches bei manchen den Eindruck vermitteln könnte, dass sie alleine die Pferde im Rosenmontagszug erhalten hätten – obwohl der gesamte Ausschuss einstimmig gegen ein Pferdeverbot entschieden hatte. Zudem könnte der Ausschuss auch gar keine endgültige Entscheidungen treffen, sondern höchstens Empfehlungen an andere Gremien aussprechen.

Im Laufe der Wochen habe ich mich dann für Recherche Zwecke mit verschiedenen Leuten aus Verwaltung und Politik, die im aktuellen Kölner Leitlinienprozess für eine bessere Bürgerbeteiligung, dabei sind, getroffen.
Der Leitlinienprozess ist seit 2015 im Gange und erarbeitet in einem Gremium, das sich aus Bürgern, Politikern und Mitarbeitern der Verwaltung zusammensetzt verbindliche Regelungen für die Bürgerbeteiligungsprozesse in Köln. Bürger sollen an den richtigen Stellen, konstruktiv in einem Prozess eingebunden werden. Hierbei muss eine möglichst breite und vielfältige Schicht der Bevölkerung erreicht werden.

… doch nach drei Wochen bereits Voll-Profi – auf dem Platz der Oberbürgermeisterin 😉

Für meine Facharbeit bin ich darauf hin zu dem Schluss gekommen das Ganze auf die Beteiligungsmöglichkeiten von Jugendlichen zu beschränken und wie diese im Leitlinienprozess berücksichtigt werden. Ich finde es nämlich echt schade, dass die meisten in meinem Alter (so wie ich vor einem Monat) absolut gar nichts mit Kommunalpolitik am Hut haben, obwohl diese einen großen Einfluss auf unser direktes Umfeld hat. Die wirkliche und ernstgemeinte Beteiligung von Jugendlichen an der Kommunalpolitik, in einer zu uns passenden Form, ist für das Demokratie-und Politikverständnis enorm wichtig. Viele Studien belegen, dass Jugendliche nämlich sehr wohl an der Gestaltung ihres Umfeldes interessiert sind, jedoch oft nicht die Möglichkeiten sehen, oder die Hürden zu hoch wirken, wirklich etwas erreichen zu können.

Im Büro habe ich von Öffentlichkeitsarbeit bis zur Fertigstellung eines Antrags zum Rats-Livestreaming einen Eindruck bekommen. Hier habe mich auch mit Kaffee kochen, Jahresplänen und dem speichern und sortieren von Dokumenten soweit eingebracht. Ansonsten habe ich mit Thor an weiteren LVR Sitzungen, Bezirksvertretungen und Ausschüssen teilgenommen.

Mit der Zeit musste ich feststellen, dass ich ein ziemlich schlechtes Bild von der Stadt Köln hatte, da man immer nur die gleichen Schlagworte, wie: „mal wieder typisch Köln“, „Klüngel“, „zu wenig Geld“ und was sonst alles so schief geht, hört (wenn man nicht regelmäßig intensiv die Presse verfolgt) .
Von daher war ich erst mal überrascht wie viel und wie gut das meiste doch läuft. Und einen riesen Respekt an alle, die sich ehrenamtlich so für die Entwicklung der Stadt engagieren.
Allerdings hinkt „das System“ vielleicht auch an manchen Stellen. Wenn man sich anschaut wie VIEL so ein (meist ehrenamtliches) Ratsmitglied eigentlich überschauen müsste, ist es klar das sich da auch Entscheidungsfehler einschleichen können. Vielleicht hilft es in diesem Punkt wirklich mehr die Bürger mit ihrem Wissen und Engagement mit ins Boot zu holen, damit Fehler und Probleme möglichst am Anfang eines Prozesses erkannt und behoben werden können. Dafür ist die Transparenz in politischen Prozessen enorm wichtig.

Abschließend würde ich sagen, dass mir das Praktikum meinen Blick auf Köln erweitert hat und mich in gewisser Hinsicht dem Stadt Geschehen näher gebracht hat.
Also falls Ihr die Möglichkeit haben solltet, dann macht doch auch mal ein Praktikum im Rathaus, am besten natürlich bei den Guten … und engagiert Euch! 🙂..

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Autor: Hannah

Hannah absolvierte im Januar/Februar 2017 ein Praktikum in unserer Ratsgruppe

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