Das B in Bela steht für BV

Ein Bericht über meine ersten Tage als Mitglied der Bezirksvertretung (BV) Nippes.

Bela Schlieper für BV-Nippes

Sonntag, der 13.09.2020. Wahltag. Heute geht’s ums Ganze, wer kommt wie wo in welcher Größe in die entscheidenden politischen Gremien Kölns. An diesem Tag fällt viel Anspannung und Druck ab.
Die letzten Monate des Wahlkampfs haben sehr viel Spaß gemacht, viele neue Freundschaften wurden geknüpft und man ist stolz auf das, was man zusammen als Team geleistet hat.
Aber man ist auch erschöpft, denn es ist auch anstrengend, kräfte- und
nervenzehrend. Doch heute ist der Tag, für den wir alle so hart gearbeitet haben.
Dass unsere Ratsgruppe bestehen bleibt, steht relativ früh am Abend fest. Erleichterung ist spürbar.
Auch unser Mandat in der Bezirksvertretung in Ehrenfeld ist früh klar, am Ende erreichen wir dort sogar fast 4%.

Neue BV-Nippes

In Nippes ist es enger – wir, die KlimaFreunde und die Partei liefern sich ein Kopf-an-Kopf rennen – Longerich oder Pennsylvania, der Unterschied ist kaum auszumachen. Am Ende landen alle drei in der BV, wir sogar noch mit über 3%. Wir haben’s geschafft. Doch Zeit zum Ausruhen bleibt nicht!

Durch die völlig ungewöhnliche Sitzverteilung, die die bisherige BV-Ordnung erdbebenmäßig aufmischt, gibt es großen Gesprächsbedarf. Die Grünen sind nun die stärkste Fraktion, SPD und CDU müssen große Verluste verkraften und können nicht mehr ohne weitere Partner paktieren. Und dann gibt es da noch 6 (!) EinzelmandatsträgerInnen.
Nach anderthalb Monaten des Abtastens (natürlich sprichwörtlich, alles mit Abstand!) der Gespräche und schließlich auch der Verhandlungen steht es dann fest: wir gehen nicht nur in die Bezirksvertretung, sondern auch in eine Regierungsposition – in einem Bündnis aus Grüne, Linke,
FDP, den KlimaFreunden und uns. Klingt experimentell, ist es auch, macht aber Sinn.

Nicht nur deswegen, weil alle Beteiligten in der Kooperation persönlich sehr gut miteinander klarkommen, sondern auch inhaltlich können wir starke Vereinbarungen schließen, die eine 180-Grad-Wende in Nippes bedeuten können.
Nur mal um ein paar Beispiele zu nennen:

  • Grünflächen können nur noch in absoluten Notfällen versiegelt werden, und wenn, dann mit strenger Gegenprüfung und mit Kompensation der mindestens gleich großen Fläche auf Gebiet des Stadtbezirks.
  • Der Grüngürtel in Nippes wird unantastbar.
  • Der Niehler Gürtel soll als Radgürtel gebaut werden.
  • Neben anderen Großstraßen soll vor allem die Neusser Straße umgestaltet und zur Tempo-30-Straße werden.
  • Das Taj Mahal auf dem Wilhelmplatz soll erhalten bleiben und verschönert werden.
  • Luxussanierungen sollen mehr als nur angeprangert werden und Geschäftsmodelle, bei denen komplette Wohnungen, die in
    Ferienwohnungen umgewandelt werden, günstigen Mietraum vom Markt nehmen, sollen mehr Gegenwind aus der Politik erhalten.

Konstituierende Sitzung in Nippes

Bela BV Nippes Konstituierung
Bela bei der konstituierenden Sitzung der BV Nippes

Am Donnerstag, den 12.11. ist es dann soweit: konstituierende Sitzung. Nach einer sehr kollegialen und freundlichen Einleitung durch den Alterspräsidenten Horst Thelen (Grüne) wird Diana Siebert von den Grünen zur Bezirksbürgermeisterin gewählt, Henning Meier von der SPD
und Marc Urmetzer von der FDP werden ihre Stellvertreter, wobei Letzterer sich nach zweieinhalb Jahren mit Markus Frank von den Linken abwechseln wird. Danach werden noch einige Bereitstellungen von bezirksorientierten Mitteln bewilligt, und dann ist die erste Sitzung auch schon vorbei, wegen der Covid-Pandemie wird die Sitzung kurz gehalten.

Was passiert als nächstes?
Am 3.12. geht es weiter, da findet die nächste Sitzung statt. Dann das
erste Mal mit eigenen Anträgen und Anfragen der Fraktionen und der EinzelmandatsträgerInnen.
Die nächsten fünf Jahre werden mit großer Sicherheit sehr spannend, denn wir haben viel vor – weil wir viel vor haben müssen. Und ich bin jedem Wähler und jeder Wählerin sehr dankbar, dass ich aktiv daran teilhaben darf!

Auch in Zukunft werde ich möglichst regelmäßig darüber berichten, was unser Nippes-Team gerade in der BV so macht.
Als Teil einer Wählergruppe, die sich Transparenz auf die Fahne geschrieben hat, sehe ich das als selbstverständlich an.

– Bela Schlieper


Hier geht’s zur Seite der BV Nippes der Stadt Köln 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.