Das B in Bela steht für BV

Ein Bericht über mei­ne ers­ten Tage als Mit­glied der Bezirks­ver­tre­tung (BV) Nip­pes.

Bela Schlieper für BV-Nippes

Sonn­tag, der 13.09.2020. Wahl­tag. Heu­te geht’s ums Gan­ze, wer kommt wie wo in wel­cher Grö­ße in die ent­schei­den­den poli­ti­schen Gre­mi­en Kölns. An die­sem Tag fällt viel Anspan­nung und Druck ab.
Die letz­ten Mona­te des Wahl­kampfs haben sehr viel Spaß gemacht, vie­le neue Freund­schaf­ten wur­den geknüpft und man ist stolz auf das, was man zusam­men als Team geleis­tet hat.
Aber man ist auch erschöpft, denn es ist auch anstren­gend, kräf­te- und
ner­ven­zeh­rend. Doch heu­te ist der Tag, für den wir alle so hart gear­bei­tet haben.
Dass unse­re Rats­grup­pe bestehen bleibt, steht rela­tiv früh am Abend fest. Erleich­te­rung ist spür­bar.
Auch unser Man­dat in der Bezirks­ver­tre­tung in Ehren­feld ist früh klar, am Ende errei­chen wir dort sogar fast 4%.

Neue BV-Nippes

In Nip­pes ist es enger — wir, die Kli­ma­Freun­de und die Par­tei lie­fern sich ein Kopf-an-Kopf ren­nen — Lon­ge­rich oder Penn­syl­va­nia, der Unter­schied ist kaum aus­zu­ma­chen. Am Ende lan­den alle drei in der BV, wir sogar noch mit über 3%. Wir haben’s geschafft. Doch Zeit zum Aus­ru­hen bleibt nicht!

Durch die völ­lig unge­wöhn­li­che Sitz­ver­tei­lung, die die bis­he­ri­ge BV-Ord­nung erd­be­ben­mä­ßig auf­mischt, gibt es gro­ßen Gesprächs­be­darf. Die Grü­nen sind nun die stärks­te Frak­ti­on, SPD und CDU müs­sen gro­ße Ver­lus­te ver­kraf­ten und kön­nen nicht mehr ohne wei­te­re Part­ner pak­tie­ren. Und dann gibt es da noch 6 (!) Ein­zel­man­dats­trä­ge­rIn­nen.
Nach andert­halb Mona­ten des Abtas­tens (natür­lich sprich­wört­lich, alles mit Abstand!) der Gesprä­che und schließ­lich auch der Ver­hand­lun­gen steht es dann fest: wir gehen nicht nur in die Bezirks­ver­tre­tung, son­dern auch in eine Regie­rungs­po­si­ti­on — in einem Bünd­nis aus Grü­ne, Lin­ke,
FDP, den Kli­ma­Freun­den und uns. Klingt expe­ri­men­tell, ist es auch, macht aber Sinn.

Nicht nur des­we­gen, weil alle Betei­lig­ten in der Koope­ra­ti­on per­sön­lich sehr gut mit­ein­an­der klar­kom­men, son­dern auch inhalt­lich kön­nen wir star­ke Ver­ein­ba­run­gen schlie­ßen, die eine 180-Grad-Wen­de in Nip­pes bedeu­ten kön­nen.
Nur mal um ein paar Bei­spie­le zu nen­nen:

  • Grün­flä­chen kön­nen nur noch in abso­lu­ten Not­fäl­len ver­sie­gelt wer­den, und wenn, dann mit stren­ger Gegen­prü­fung und mit Kom­pen­sa­ti­on der min­des­tens gleich gro­ßen Flä­che auf Gebiet des Stadt­be­zirks.
  • Der Grün­gür­tel in Nip­pes wird unan­tast­bar.
  • Der Nieh­ler Gür­tel soll als Rad­gür­tel gebaut wer­den.
  • Neben ande­ren Groß­stra­ßen soll vor allem die Neus­ser Stra­ße umge­stal­tet und zur Tem­po-30-Stra­ße wer­den.
  • Das Taj Mahal auf dem Wil­helm­platz soll erhal­ten blei­ben und ver­schö­nert wer­den.
  • Luxus­sa­nie­run­gen sol­len mehr als nur ange­pran­gert wer­den und Geschäfts­mo­del­le, bei denen kom­plet­te Woh­nun­gen, die in
    Feri­en­woh­nun­gen umge­wan­delt wer­den, güns­ti­gen Miet­raum vom Markt neh­men, sol­len mehr Gegen­wind aus der Poli­tik erhal­ten.

Konstituierende Sitzung in Nippes

Bela BV Nippes Konstituierung
Bela bei der kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zung der BV Nip­pes

Am Don­ners­tag, den 12.11. ist es dann soweit: kon­sti­tu­ie­ren­de Sit­zung. Nach einer sehr kol­le­gia­len und freund­li­chen Ein­lei­tung durch den Alters­prä­si­den­ten Horst The­len (Grü­ne) wird Dia­na Sie­bert von den Grü­nen zur Bezirks­bür­ger­meis­te­rin gewählt, Hen­ning Mei­er von der SPD
und Marc Urmet­zer von der FDP wer­den ihre Stell­ver­tre­ter, wobei Letz­te­rer sich nach zwei­ein­halb Jah­ren mit Mar­kus Frank von den Lin­ken abwech­seln wird. Danach wer­den noch eini­ge Bereit­stel­lun­gen von bezirks­ori­en­tier­ten Mit­teln bewil­ligt, und dann ist die ers­te Sit­zung auch schon vor­bei, wegen der Covid-Pan­de­mie wird die Sit­zung kurz gehal­ten.

Was pas­siert als nächs­tes?
Am 3.12. geht es wei­ter, da fin­det die nächs­te Sit­zung statt. Dann das
ers­te Mal mit eige­nen Anträ­gen und Anfra­gen der Frak­tio­nen und der Ein­zel­man­dats­trä­ge­rIn­nen.
Die nächs­ten fünf Jah­re wer­den mit gro­ßer Sicher­heit sehr span­nend, denn wir haben viel vor — weil wir viel vor haben müs­sen. Und ich bin jedem Wäh­ler und jeder Wäh­le­rin sehr dank­bar, dass ich aktiv dar­an teil­ha­ben darf!

Auch in Zukunft wer­de ich mög­lichst regel­mä­ßig dar­über berich­ten, was unser Nip­pes-Team gera­de in der BV so macht.
Als Teil einer Wäh­ler­grup­pe, die sich Trans­pa­renz auf die Fah­ne geschrie­ben hat, sehe ich das als selbst­ver­ständ­lich an.

- Bela Schlie­per


Hier geht’s zur Sei­te der BV Nip­pes der Stadt Köln 

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