Bürger*innenhaushalt wiederbeleben

Seit 2017 wurde kein Bürgerhaushalt mehr durchgeführt. Warum eigentlich? Unsere Ratsgruppe GUT Köln möchte das Verfahren neu beleben, und hat zunächst eine Anfrage gestellt.

Bürgerhaushalt? Da war doch was … doch auch das Ratsinformationssystem gibt keine Antworten über den Verbleib dieser Beteiligungsform. 2008 wurde erstmalig ein Bürgerhaushalt in Köln „Bürger*innenhaushalt wiederbeleben“ weiterlesen

Park des Monats Juni 2021: Geplanter SNIPES-Platz zwischen Venloer und Vogelsanger Straße

Am 01.06.2021 um 17.30 Uhr haben wir eine kleine Grünfläche im Inneren Grüngürtel nahe des dortigen Basketballplatzes zum “Park des Monats Juni” gekürt. (Exakter Standort https://tinyurl.com/3wprc8f2)

Ziel der schon seit 2017 in loser Folge laufenden Veranstaltungsserie „Park des Monats: Grünfraß stoppen – Kölner Grün schützen“ ist es u.a. von Bebauung bedrohten Grünflächen eine letzte Ehre zu erweisen (oder sie sogar noch vor Versiegelung und/oder Bebauung zu retten). „Park des Monats Juni 2021: Geplanter SNIPES-Platz zwischen Venloer und Vogelsanger Straße“ weiterlesen

Bauen und Verkehrswende zusammen denken – ein Beispiel für Sülz

Manchmal braucht man nur 1 und 1 zusammenzuzählen und es kommt eine GUTe Idee dabei raus. Wir nennen es bei diesem Beispiel “Bauen mit doppeltem Mehrwert”.

Auf Anregung eines lokalen Bürgers haben wir uns die Situation vor Ort in der Kyllburger Str. einmal angeschaut und nun folgenden Antrag gestellt: „Bauen und Verkehrswende zusammen denken – ein Beispiel für Sülz“ weiterlesen

Umlaufsperren – wo hakt´s? Wie kann man helfen?

Umlaufsperren – wir alle kennen sie in Köln, vor allem bei Bahn- und Stadtbahngleisen, und erst einmal sollen sie uns alle schützen, z.B. nicht zu schnell auf eine viel befahrene Straße oder auf die Bahnschienen zu geraten oder auch Kinder daran zu hindern zu flott vom Spielplatz zu flitzen.

„Umlaufsperren – wo hakt´s? Wie kann man helfen?“ weiterlesen

Zukunftsvision “Köln 21 – Smart City”

Was genau zeichnet eine lebenswerte Stadt in der Zukunft aus? Diese Frage stellte die Verwaltung online allen interessierten Kölner*innen.

Was ist eine lebenswerte Stadt mit Zukunftsperspektive? „Zukunftsvision “Köln 21 – Smart City”“ weiterlesen

iResilience – Digitale Klimawoche

Das Forschungsprojekt „iResilience“ lädt zum Informieren und Mitmachen ein. Was hat sich getan im Pilotquartier Köln-Deutz? Und: Wie soll das künftige „Klimaangepasste Stadtquartier“ aussehen?

Das Forschungsprojekt „iResilience“ zieht im Februar 2021 in Form einer digitalen Klimawoche ein Zwischenfazit seiner bisherigen Arbeit. Hier können sich die Bürger*innen in einem digitalen Format über den aktuellen Stand informieren. Noch bis Ende des Jahres können Interessierte ihre Ideen für ein klimaangepasstes Stadtquartier einbringen.

„iResilience – Digitale Klimawoche“ weiterlesen

Mit uns in den Ausschüssen

GUT Köln vertritt eure Interessen nicht nur im Rat der Stadt Köln, sondern  auch in Ausschüssen und in städtischen Aufsichtsräten. Denn viele Einzelentscheidungen, die jeden Tag das Gesicht unser Stadt ein Stück weit verändern, werden in den jeweiligen Fachausschüssen getroffen. „Mit uns in den Ausschüssen“ weiterlesen

Ab 2021 geht noch mehr: Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung in Köln

Seit vielen Jahren ist man in Köln bemüht, irgendwie die Öffentlichkeitsbeteiligung durch Bürger*innen zu stärken. In ganz kleinen Schritten kommt man dabei voran. Und 2021 wird der Status Quo nun weiter ausgebaut. Aber leider kennen 99% der Kölner*innen diese Möglichkeiten noch gar nicht – daher an dieser Stelle eine kleine Erklärung:

Was gab es es bisher?

Der “Klassiker” ist die sogenannte Eingabe nach §24 GO NRW in den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden. Diesem Klassiker haben wir aber schon vor längerem ein eigenes Kapitel hier auf unserer Internetseite gewidmet. Auch die Einwohnerfragestunde in den Bezirksvertretungen ist eine relativ zeitnahe Möglichkeit, Antworten zu erhalten, die deinen Wohnbezirk betreffen.

An dieser Stelle soll es aber um die bis dato noch relativ unbekannte Möglichkeit gehen, die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung vorzuschlagen. Alle Kölner*innen und Kölner konnten dies bis Ende 2020 allerdings nur für Beschlussvorlagen, zu denen der Ausschuss für Klima, Umwelt und Grün sowie die Bezirksvertretung Nippes die Entscheidungsrechte besitzen.

Was ändert sich 2021?

Ab 2021 erfolgt die Ausweitung der oben genannten Möglichkeit auf die beiden Bezirksvertretungen Kalk und Lindenthal sowie “für alle Vorlagen im Verkehrsausschuss durch das Dezernat III – Mobilität und Liegenschaften”. 2022 soll dies dann auf alle Beschlussvorlagen im Verkehrsausschuss erweitert werden und ab 2023 sollen dann noch weitere Handlungsfelder in anderen Gremien hinzukommen. Darüber wird aber voraussichtlich erst im zweiten Halbjahr 2022 entschieden.

Was passiert dann eigentlich?

Sämtliche Beschlussvorlagen werden von der Verwaltung um eine Empfehlung zur Durchführung von Öffentlichkeitsbeteiligung ergänzt. Wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung empfohlen, wird das begründet.

Die jeweiligen Gremien entscheiden über die Empfehlungen und Vorschläge der Verwaltung sowie der Kölnerinnen und Kölner – als deiner Eingabe, wenn Du zum anvisierten Beschluss XY unbedingt eine Öffentlichkeitsbeteiligung für wichtig erachtest. Findet eine entsprechende Öffentlichkeitsbeteiligung statt, wird sie auf Grundlage der Leitlinien (insbesondere der Qualitätsstandards) vorbereitet, durchgeführt und ausgewertet.

Wo kann ich mitmachen?

Seitens der Stadt wird ein Online-Formular für deine Vorschläge zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung angeboten. (Stand 21.12.2020 leider noch nicht für die Gremien ab 2021 aktualisiert; wird dort aber sicherlich noch kommen)

Und noch zwei Links

Wir empfehlen, ab und an auf die “Dialog-Seite des Beteiligungsportals der Stadt Köln” zu schauen – dort finden sich immer weitere Partizipationsmöglichkeiten. Die meistens davon werden auch über den Newsletter “Einmischen erwünscht!” kommuniziert.

Noch Fragen?

Dann wende Dich gerne an unser Mitglied Marcel Hövelmann aus dem Stadtbezirk Lindenthal.


Bildquelle Beitragsbild: Miguel Henriques on Unsplash

Betonplätze aufpimpen

Auch in Köln geht der Wohn-, Gewerbe- und Infrastrukturausbau ungebremst weiter. Begründet wird dies mit einer wachsenden Wohnungsnachfrage und einer hohen Investitionsbereitschaft.
Einerseits werden immer wieder Begehrlichkeiten geweckt, aus Platzmangel immer mehr Grünflächen zu bebauen, anderseits werden nach wie vor flächenzehrende einstöckige Neubauten für Supermärkte und Gewerbe mit großzügigen Parkplätzen und Einfamilienhäusern bewilligt. „Betonplätze aufpimpen“ weiterlesen