Protest ohne Demo

Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tun­gen, Ver­samm­lun­gen, Demos — zur Zeit ist nichst davon erlaubt. Wie kön­nen wir trotz­dem auf poli­ti­sche oder gesell­schaft­li­che Anlie­gen auf­merk­sam machen? Wel­che For­men des öffent­li­chen Pro­tests sind trotz Ver­samm­lungs­ver­bot in Köln wäh­rend der Coro­na-Pan­de­mie mög­lich?

Die Coro­na-Kri­se ist ein Wahr­heits­mo­ment, in dem gro­ße Pro­ble­me und auch Chan­cen für unse­re Gesell­schaft sicht­bar wer­den. Wie kön­nen wir jetzt die Öffent­lich­keit errei­chen? Gemäß der Coro­na-Schutz-Ver­ord­nung vom 22.03.2020 sind Ver­samm­lun­gen grund­sätz­lich bis zum 19.04.2020 ein­schließ­lich unter­sagt. Doch Aus­nah­me­ge­neh­mi­gun­gen für Ver­samm­lun­gen sind mög­lich. Aber die­se kön­nen nur die für das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz zustän­di­gen Behör­den der Städ­te und Gemein­den ertei­len. Daher müs­sen Ver­samm­lun­gen aktu­ell bei der Stadt Köln ange­mel­det wer­den und nicht wie sonst üblich bei der Poli­zei. Das Gesund­heits­amt prüft in Abspra­che mit Poli­zei und Ord­nungs­amt, ob die stren­gen Auf­la­gen der Coro­na-Schutz-Ver­ord­nung bei der geplan­ten Ver­an­stal­tung über­haupt ein­ge­hal­ten wer­den kön­nen. Bis­lang erhielt die Ver­wal­tung (Stand 08.04.2020) fünf Ver­samm­lungs­an­mel­dun­gen.

„Pro­test ohne Demo“ wei­ter­le­sen

Erntehelfer*innen gesucht

In den nächs­ten Wochen wer­den zahl­rei­che Land­wirt­schafts­be­trie­be durch die Aus­wir­kun­gen der Pan­de­mie nicht in gewohn­ter Anzahl auf die Unter­stüt­zung von Saisonmitarbeiter*innen aus dem Aus­land zurück­grei­fen kön­nen.

Die Betrie­be ste­hen vor der gro­ßen Her­aus­for­de­rung, ihre Ern­te den­noch ein­zu­brin­gen oder Pflanz­ar­bei­ten aus­zu­füh­ren. „Erntehelfer*innen gesucht“ wei­ter­le­sen

Köln – ein sicherer Hafen für Geflüchtete?

Von rechts­po­pu­lis­ti­schen Debat­ten über die Auf­nah­me von Geflüch­te­ten lässt Köln sich zum Glück nicht beein­dru­cken. Im Gegen­teil, der Köl­ner Rat erklärt aus­drück­lich sei­ne Bereit­schaft zusätz­lich Geflüch­te­te auf­zu­neh­men. Doch was wird aus sol­chen Appel­len? Die Ant­wor­ten sind unbe­frie­di­gend.

“Men­schen­rech­te enden nicht an den EU-Außen­gren­zen!”, unter die­sem Mot­to rie­fen See­brü­cke Köln und zahl­rei­che wei­te­re Orga­ni­sa­tio­nen am 3. März 2020 zu einer Demons­tra­ti­on auf dem Köl­ner Alter Markt auf. Denn Köln ist bis­lang kein siche­rer Hafen. „Köln – ein siche­rer Hafen für Geflüch­te­te?“ wei­ter­le­sen

Corona – Köln hilft

Du suchst seriö­se Infor­ma­tio­nen zum Coro­na­vi­rus? Du möch­test hel­fen, oder suchst Hil­fe? Wir bau­en hier eine Link-Lis­te auf, ger­ne neh­men wir noch wei­te­re Vor­schlä­ge hin­zu. Wir ver­öf­fent­li­chen jedoch nur Links die unse­rem Ver­ständ­nis nach hin­rei­chend ver­trau­ens­wür­dig sind. „Coro­na – Köln hilft“ wei­ter­le­sen

Corona-Pandemie erschwert Kommunalwahl-Vorbereitungen

Unse­re Auf­stel­lungs­ver­samm­lun­gen am 20. und 28. März haben wir abge­sagt. Wir wol­len vom Land NRW wis­sen, wel­che Plä­ne es für die Kom­mu­nal­wah­len am 13. Sep­tem­ber hat.

Die Coro­na-Pan­de­mie stellt alle Par­tei­en und Wäh­ler­grup­pen vor gro­ße Her­aus­for­de­run­gen im Hin­blick auf die Kom­mu­nal­wahl im Sep­tem­ber. Wir haben nach­ge­fragt, wel­che Aus­wir­kun­gen die aktu­el­le Lage dies­be­züg­lich haben wird.  „Coro­na-Pan­de­mie erschwert Kom­mu­nal­wahl-Vor­be­rei­tun­gen“ wei­ter­le­sen

Klimaworkshop – Vorbereitungstreffen

Unse­re Rats­grup­pe GUT plant für das Ende des Jah­res zwei Kli­ma­schutz-Ver­an­stal­tun­gen. Wir laden am 9.9. zum Vor­be­rei­tungs­tref­fen ein.

Für den 30.11. und 8.12.’19 plant unse­re Rats­grup­pe GUT zwei gro­ße Kli­ma­schutz-Ver­an­stal­tun­gen.
Am 30.11. meh­re­re Work­shops in der eco­sign (Aka­de­mie für Nach­hal­ti­ges Design), und
Am 8.12. eine Podi­ums­ver­an­stal­tung im Film­Fo­rum des Muse­um Lud­wig. „Kli­ma­work­shop – Vor­be­rei­tungs­tref­fen“ wei­ter­le­sen

Offener Brief der Wählergruppe GUT Köln

Im Kon­text der gegen­wär­ti­gen gesell­schaft­li­chen und poli­ti­schen Ent­wick­lun­gen, ver­öf­fent­licht die Wäh­ler­grup­pe GUT Köln den fol­gen­den offe­nen Brief: „Offe­ner Brief der Wäh­ler­grup­pe GUT Köln“ wei­ter­le­sen

GUT Köln unterstützt die Forderungen von Fridays For Future

Kli­ma­schutz ist für die Wäh­ler­grup­pe GUT Köln seit Beginn unse­res Bestehens ein Top-Agen­da-Punkt. Dies drückt sich sowohl durch unse­re seit­dem beschlos­se­nen Posi­tio­nie­run­gen als auch auch durch die täg­li­che Arbeit unse­rer Rats­grup­pe mit ihren Anfra­gen und Anträ­gen aus.

Um die­ses Enga­ge­ment wei­ter zu ver­deut­li­chen, wur­de vom Vor­stand von GUT Köln am 04.07.2019 fol­gen­des ein­stim­mig beschlos­sen:

„GUT Köln unter­stützt die For­de­run­gen von Fri­days For Future“ wei­ter­le­sen

Klimanotstand

Auch Köln wird ihn ver­mut­lich am 9. Juli 2019 erklä­ren, den Kli­ma­not­stand. Doch beim eher sym­bo­li­schen Akt darf es nicht blei­ben.

Kli­ma­not­stand, oder cli­ma­te emer­gen­cy, ist eine Erklä­rung die in Deutsch­land bis­lang vor­nehm­lich von Städ­ten aus­ge­ru­fen wird. Im juris­ti­schen Sin­ne gibt es den Begriff Kli­ma­not­stand nicht, den­noch zie­ren sich man­che Städ­te ihn zu benut­zen, obwohl sie die Posi­tio­nen der Erklä­rung inhalt­lich tei­len. „Kli­ma­not­stand“ wei­ter­le­sen

DeutzerInnen eingeladen für Klimaresilienz aktiv zu werden

Am Frei­tag, den 24. Mai 2019 fin­det im Bür­ger­zen­trum Deutz von 17 bis 20 Uhr die Auf­takt­ver­an­stal­tung “iRe­si­li­en­ce” statt. Ziel des Pro­jek­tes ist, gemein­sam mit den Bür­ge­rIn­nen inno­va­ti­ve Lösun­gen für das Vee­del zur Wie­der­stands- und Ver­än­de­rungs­fä­hig­keit (Resi­li­enz) infol­ge des Kli­ma­wan­dels zu fin­den.

Mit der Ken­nen­lern-Ver­an­stal­tung am 24. Mai 2019 in Deutz, star­tet die Stadt Köln das Pro­jekt “iRe­si­li­en­ce”. Resi­li­en­ce steht für Kli­ma­re­si­li­enz und bezeich­net in die­sem Zusam­men­hang die kon­ti­nu­ier­li­che Stär­kung der Wider­stands- und Ver­än­de­rungs­fä­hig­keit der Stadt gegen­über den Wir­kun­gen der Kli­ma­än­de­run­gen. Das “i” im Pro­jekt­na­men steht für inno­va­ti­ve und intel­li­gen­te Infra­struk­tu­ren. Es soll ein ver­netz­tes Sys­tem der städ­ti­schen Infra­struk­tu­ren gemein­sam mit der Bevöl­ke­rung eta­bliert wer­den.

Die Stadt Köln hat zum mor­gi­gen Pro­jekt­start fol­gen­de Pres­se­mel­dung her­aus­ge­ge­ben:


Was bedeu­ten die Fol­gen des Kli­ma­wan­dels für unser Vee­del? Was macht Stark­re­gen mit unse­rem Wohn­ge­biet und unse­ren Plät­zen? Wie sehr belas­ten Hit­ze und Tro­cken­heit die Men­schen? Macht mehr Grün im Vee­del künf­tig hei­ße Som­mer erträg­li­cher? Vor allem aber: Wel­che Maß­nah­men kön­nen Deut­ze­rIn­nen allei­ne oder in Koope­ra­ti­on mit der Stadt­ver­wal­tung umset­zen?

Ant­wor­ten auf die­se Fra­gen und neue Wege der Zusam­men­ar­beit will das Pro­jekt „iRe­si­li­en­ce“ in den nächs­ten drei Jah­ren mit Deut­zer Bür­ge­rIn­nen, Initia­ti­ven und Ver­ei­nen, Wis­sen­schaft, loka­ler Wirt­schaft und der Köl­ner Ver­wal­tung erar­bei­ten und erpro­ben.

Am Frei­tag, 24. Mai 2019, 17 bis 20 Uhr, lädt das inter­dis­zi­pli­nä­re Pro­jekt­team, unter ande­rem bestehend aus dem Umwelt- und Ver­brau­cher­schutz­amt der Stadt Köln, den Stadt­ent­wäs­se­rungs­be­trie­ben Köln, dem Deut­schen Insti­tut für Urba­nis­tik in Köln und der Sozi­al­for­schungs­stel­le der Tech­ni­schen Uni­ver­si­tät Dort­mund, zu einem Auf­takt­ple­num ins Bür­ger­zen­trum nach Köln-Deutz ein. Die Pro­jekt­part­ne­rIn­nen stel­len das Pro­jekt „iRe­si­li­en­ce“ vor und laden die Deut­zer Besu­che­rIn­nen zur Mit­ar­beit und Betei­li­gung ein. Zu den The­men­blö­cken zäh­len Über­flu­tungs­vor­sor­ge, Urba­nes Grün sowie Hit­ze und Gesund­heit.

Eine Anmel­dung zur Ver­an­stal­tung ist nicht not­wen­dig. Geträn­ke und ein klei­ner Snack wer­den ange­bo­ten.

Bei­trags­bild: © Open­Street­Map und Mit­wir­ken­de, CC-BY-SA


Mehr zum Pro­jekt iRe­si­li­en­ce
Bür­ger­zen­trum Deutz, Tem­pel­stra­ße 41–43, Köln-Deutz