11+ – Unser +Programm für Köln

Die Wäh­ler­grup­pe GUT Köln ist ein demo­kra­ti­scher Zusam­men­schluss von Bürger*innen, die poli­ti­sche Ver­ant­wor­tung im kom­mu­na­len Bereich über­neh­men. Sie ver­ei­nigt Men­schen, die sich dem Wohl der Stadt Köln und ihrer Einwohner*innen ver­pflich­ten und deren Ziel es ist, die Stadt Köln in Zusam­men­ar­beit mit wei­te­ren inter­es­sier­ten Bürger*innen neu zu den­ken und ent­spre­chend für alle hier leben­den Men­schen sozi­al gerecht und öko­lo­gisch lebens­wert zu gestal­ten. Dar­über hin­aus setzt sich GUT Köln für die Bewah­rung huma­nis­ti­scher Idea­le und die Ach­tung der Men­schen­rech­te und Men­schen­wür­de über­all, jeder­zeit und für jeden gel­tend ein.

Des­halb ver­folgt GUT Köln mit sei­ner Poli­tik für eine bes­se­re Stadt auch anti­fa­schis­ti­sche und anti­ras­sis­ti­sche Zie­le nach dem Mot­to „Kein Mensch ist ille­gal“.

Unser Ziel ist ein Köln, dass sich als Gan­zes von einem Gedan­ken lei­ten lässt:

GUT für Köln. Eine lebenswerte Stadt für alle.

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Das Ziel: Radverkehr wird intelligent, smart, vernetzt

Wie schaf­fen wir es, die The­men Rad­ver­kehr und Digi­ta­li­sie­rung vor­an­zu­brin­gen — in unse­ren Vee­de­ln, in Köln, aber auch in ganz Deutsch­land?

Auf der Grund­la­ge des Ergeb­nis­pa­piers Digi­ta­li­sie­rung im Rah­men des Dia­log­fo­rums Natio­na­ler Rad­ver­kehrs­plan 3.0 ist für Köln beson­ders inter­es­sant: „Das Ziel: Rad­ver­kehr wird intel­li­gent, smart, ver­netzt“ wei­ter­le­sen

Die Stadt, das Amt 66 und Pop-Up-Radwege

Die Ver­kehrs­wen­de ver­schlep­pen, das Kern­ge­schäft der Ver­wal­tung. Anträ­ge stel­len, unser Kern­ge­schäft.

Wir doku­men­tie­ren hier unse­re Pres­se­mi­tei­lung und unse­ren Antrag “Geän­der­tem Mobi­li­täts­ver­hal­ten gerecht wer­den”. „Die Stadt, das Amt 66 und Pop-Up-Rad­we­ge“ wei­ter­le­sen

Lastenradförderung 2020 — Countdown läuft!

Am Don­ners­tag, den 18. Juni 2020, soll­te der Rat die Fort­füh­rung der städ­ti­schen Las­ten­rad­för­de­rung 2020/21 für Köln beschlie­ßen. Damit bekommt die Ver­wal­tung den Auf­trag, mit der Umset­zung zu begin­nen. Die Rats­grup­pe GUT freut sich, dass ihre Idee der Köl­ner Las­ten­rad­för­de­rung end­lich wei­ter­geht.

Alle, die auf die lang­ersehn­te Las­ten­rad­för­de­rung 2020 war­ten, kön­nen nun lang­sam mit ihren Antrags­vor­be­rei­tun­gen begin­nen. Denn es gilt wie im ver­gan­ge­nen Jahr das Wind­hund­prin­zip. Stimmt der Rat der Beschluss­vor­la­ge am 18. Juni zu, beginnt die Ver­wal­tung mit den Vor­be­rei­tun­gen. Aber der För­der­zeit­raum star­tet erst nach Ablauf einer min­des­tens vier­wö­chi­gen Vor­ankün­di­gungs­frist. Wir kön­nen also dar­auf hof­fen, dass ihr ers­te Anträ­ge noch im Som­mer, frü­hes­tens ab Ende Juli, stel­len könnt.
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Autofreier flanieren in der Altstadt

Eine auto­freie Innen­stadt ist das Ziel der Rats­grup­pe GUT. Mit der Umset­zung des Ver­kehrs­füh­rungs­kon­zepts Alt­stadt ist ein ers­ter Schritt in die­se Rich­tung gemacht. Das sorgt für bes­se­re Luft, für mehr Auf­ent­halts­qua­li­tät und für mehr Platz für den Fuß- und Rad­ver­kehr in der Alt­stadt.

Die Stadt Köln beginnt ab Mon­tag, den 25. Mai 2020, mit der Umset­zung des “Ver­kehrs­füh­rungs­kon­zept Alt­stadt“. Die Rats­grup­pe GUT hat das Kon­zept im Ver­kehrs­aus­schuss mit­ge­tra­gen. Ziel ist Platz für Fahr­rä­der und Fußgänger*innen zu schaf­fen, den öffent­li­chen Raum attrak­ti­ver zu gestal­ten und damit die Auf­ent­halts­qua­li­tät im Zen­trum Kölns zu stei­gern. “Natür­lich hät­ten wir uns mehr auto­freie Zonen in der Alt­stadt gewünscht”, sagt GUT Rats­herr Thor Zim­mer­mann. “Nach jah­re­lan­gen Bera­tun­gen ist die­ses Kon­zept das Ergeb­nis eines poli­ti­schen Kom­pro­mis­ses. Wie lei­der so oft gilt auch hier: bes­ser als gar nichts.”

In der Pres­se­mit­tei­lung der Stadt Köln wer­den die Pla­nun­gen erläu­tert: „Auto­frei­er fla­nie­ren in der Alt­stadt“ wei­ter­le­sen

Corona & der Straßenraum

Coro­nabe­dingt wer­den Pop-Up-Rad­we­ge in vie­len Städ­ten ein­ge­rich­tet – oder zumin­dest gefor­dert. Dies scheint wei­ter zu pola­ri­sie­ren, die Stim­mung schwankt zwi­schen: “Habt Ihr kei­ne ande­ren Sor­gen?” und “Unbe­dingt not­wen­dig!”

Räum­li­chen Abstand von ande­ren Per­so­nen zu hal­ten ist eine der zen­tra­len Emp­feh­lun­gen des Robert-Koch-Insti­tu­tes in der Coro­na-Pan­de­mie. „Coro­na & der Stra­ßen­raum“ wei­ter­le­sen

Urbaner Lastenverkehr wird Radverkehr

Wie schaf­fen wir es, dass der urba­ne Las­ten­ver­kehr, der aktu­ell zu 99,9% per Lkw erfolgt, sich zu wesent­li­chen Tei­len auf den Las­ten­rad­ver­kehr ver­la­gert?

Auf der Grund­la­ge des Ergeb­nis­pa­piers Las­ten­ver­kehr im Rah­men des Dia­log­fo­rums Natio­na­ler Rad­ver­kehrs­plan 3.0 sind für Köln fol­gen­de Gedan­ken beson­ders inter­es­sant:

„Urba­ner Las­ten­ver­kehr wird Rad­ver­kehr“ wei­ter­le­sen

Erfolg und Aussichten für Lastenradförderung

Die Las­ten­rad­för­de­rung trägt laut Ver­wal­tung zur öko­lo­gi­schen Ver­kehrs­wen­de bei. Des­halb haben wir nach­ge­fragt, wann die Las­ten­rad­för­de­rung für die Peri­ode 2020/21 in Köln end­lich beginnt.

Der Andrang auf die Las­ten­rad­för­de­rung 2019 war so groß, dass der Haupt­aus­schuss im August 2019 eine abschlie­ßen­de Erhö­hung des För­der­vo­lu­mens von ursprüng­lich 200.000€ auf 1,9 Mio. € beschloß.  Ende 2019 bekräf­tig­te der Ver­kehrs­aus­schuss sein hohes Inter­es­se an einem frü­hen Start der dies­jäh­ri­gen Las­ten­rad­för­de­rung. Doch bis­lang kön­nen Kölns Einwohner*innen weder einen Antrag stel­len, noch wer­den sie über­haupt über den Start der För­de­rung 2020/21 infor­miert. Durch die Coro­na-Kri­se schei­nen die bereits ein­ge­stell­ten Haus­halts­mit­tel für eine erneu­te För­de­rung in Fra­ge zu ste­hen. Unse­re Rats­grup­pe GUT hält die­ses zöger­li­che Vor­ge­hen für kon­tra­pro­duk­tiv und frag­te im Ver­kehrs­aus­schuss nach.

„Erfolg und Aus­sich­ten für Las­ten­rad­för­de­rung“ wei­ter­le­sen

Umbau Berrenrather Str. — gut gemeint, schlecht geplant

Nun ist er da, der “Bau­be­schluss” als poli­ti­sche Vor­la­ge, wie die Ber­ren­ra­ther Str. in Sülz aus­se­hen soll. Nach­dem sich 2014 und 2015 Bürger*innen aktiv mit Ide­en und Impul­sen ein­brin­gen konn­ten, dau­er­te es lei­der 5 Jah­re, bis der Vor­schlag der Köl­ner Stadt­ver­wal­tung ans Licht der Öffent­lich­keit gekom­men ist.

Mein Sül­zer GUT-Kol­le­ge Gün­ter Hotes und ich haben uns den vor­lie­gen­den Beschluss­vor­schlag ein­mal genau­er ange­schaut und vor allen Din­gen auch ein­mal mit den Bürger*innenvoten von 2014 und 2015 abge­gli­chen. Das Ergeb­nis neh­men wir an die­ser Stel­le ger­ne schon ein­mal vor­ab weg: Ent­täu­schend — sowohl im Sin­ne einer Ver­kehrs­wen­de als auch der Bür­ger­be­tei­li­gung.

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Klimaneutral mit Wasserstoff

Schöpft die Stadt sämt­li­che Mög­lich­kei­ten aus, um das selbst gesteck­te Ziel “Kli­ma­neu­tra­li­tät” zu errei­chen? Die Rats­grup­pe GUT hat nach­ge­fragt, ob CO2-neu­tral erzeug­ter Was­ser­stoff in die Pla­nun­gen der Stadt mit ein­be­zo­gen wird.

Sämt­li­che Inves­ti­tio­nen und Hand­lun­gen der Stadt müs­sen zum Ziel haben, maxi­mal kli­ma­freund­lich zu wir­ken. Dazu braucht es Maß­nah­men, die CO2-Emis­sio­nen in den Berei­chen Ener­gie, Ver­kehr, Woh­nen und Indus­trie redu­zie­ren. Inter­na­tio­nal wird immer häu­fi­ger CO2-neu­tral erzeug­ter Was­ser­stoff (H2) als ein Instru­ment genannt, um die Ener­gie­wen­de zu schaf­fen und Emis­sio­nen zu ver­rin­gern. Das Gas kann aus rege­ne­ra­ti­ver Wind‑, Was­ser- und Solar­ener­gie erzeugt wer­den, sodass auch sei­ne Her­stel­lung öko­lo­gisch unbe­denk­lich ist. Des­halb hat die Rats­grup­pe GUT bei der Ver­wal­tung eine Anfra­ge gestellt, wie die Stadt Köln die­sen “grü­nen Was­ser­stoff” in ihre Pla­nun­gen mit ein­be­zieht.

„Kli­ma­neu­tral mit Was­ser­stoff“ wei­ter­le­sen