Gesamtnetzbetrachtung – Wie weiter mit Kölns ÖPNV?

Beim Beschluss zur Ost-West-Ach­se im ver­gan­ge­nen Dezem­ber sag­ten wir auch eine Gesamt­netz­be­trach­tung zu. Wie ver­spro­chen haben wir die­se nun im Febru­ar beschlos­sen. Ein ver­meint­lich dün­nes Papier – aber mit Poten­ti­al!

Gesamtnetzbetrachtung

Ende 2018 wog­ten in Köln die Debat­ten um die Ver­stär­kung der Ost-West-Ach­se (OWA) hoch. Die Einen woll­ten mit dem Beschluss zur OWA gleich noch wei­te­re Maß­nah­men mit beauf­tra­gen – ande­re mahn­ten den Blick doch nicht nur auf die OWA zu len­ken, son­dern auch ande­re Lücken in Kölns ÖPNV-Netz in den Focus zu neh­men.
Dass das Netz aus­ge­baut wer­den muss ist unbe­strit­ten, zahl­rei­che längst gewünsch­te Maß­nah­men war­ten auf ihre Umset­zung. Vie­le von ihnen sind in der Road­map der KVB gelis­tet. Doch die KVB ist nicht der ein­zi­ge Play­er in Köln, auch die Aus­wei­tung des SPNV*-Angebotes der Deut­schen Bahn (mit ihren S- und Regio­nal­bah­nen) ist für Köln uner­läss­lich. [*SPNV: Schie­nen­per­so­nen­nah­ver­kehr]
Aber wo lie­gen die Lücken/der Bedarf heu­te und in Zukunft? Zwar haben dies alle ermit­telt und ihre Prio­ri­tä­ten fest­ge­legt, aber jeder eben auf sei­ne Wei­se. Man mag erstaunt sein: Einen gemein­sa­men Plan, eine Über­sicht zur ÖPNV/S­PNV-Zukunft Kölns gibt es bis­lang nicht! Und es geht ja nicht nur um die Koor­di­na­ti­on ein­zel­ner Dienst­leis­ter, auch die Stadtent­wick­lung soll­te bei der Gesamt­netz­be­trach­tung eine grö­ße­re Rol­le spie­len. Stadt­tei­le wie Wid­ders­dorf aus­zu­bau­en, ohne den ÖPNV-Anschluss gleich mit­zu­den­ken soll ja nicht wie­der vor­kom­men.
Es gehö­ren also alle an einen Tisch – an dem nicht nur die betei­lig­ten Dezer­na­te und Unter­neh­men sit­zen soll­ten, son­dern auch eine fach­lich ver­sier­te Öffent­lich­keit.
Dies ist der schlan­ke Kern unse­res Antra­ges den unse­re Rats­grup­pe GUT gemein­sam mit CDU und Grü­nen am 14. Febru­ar 2019 in den  Rat ein­ge­bracht haben. Der SPD war dies zu wenig, ihr war das Papier zu dünn und sie ver­miss­te kon­kre­te Vor­schlä­ge. Doch die­se kon­kre­ten Vor­schlä­ge sol­len im Rah­men einer Gesamt­netz­be­trach­tung ja erst ent­wi­ckelt wer­den!
Ver­kehrs­de­zer­nen­tin Andrea Blo­me sprang uns in der Debat­te bei. Sie bestä­tig­te das Feh­len einer sol­chen Betrach­tung, und erach­te­te die Erstel­lung als sinn­voll. Am Ende stimm­te ledig­lich die SPD (und ihre Hos­pi­tan­ten von BUNT) gegen unse­ren Antrag.


Unser Beschluss im Wort­laut:
(Mit Erläu­te­run­gen in rot)

Die Ver­wal­tung wird beauf­tragt,

  1. die bis­her vor­lie­gen­den Kon­zep­te und Plä­ne, z.B. den Nah­ver­kehrs­plan, die Anmel­dun­gen zum ÖPNV-Bedarfs­plan, die ÖPNV-Road­map, die vom NVR ent­wi­ckel­ten Maß­nah­men zum Kno­ten Köln und die Arbei­ten zum Agglo­me­ra­ti­ons­kon­zept auf­ein­an­der abzu­stim­men.
    (Dies mei­nen wir mit Gesamt­netz­be­trach­tung, oder auch “Plä­ne über­ein­an­der legen”)
  2. Das Ergeb­nis wird dann in einem vor­her fest­zu­le­gen­den Ver­fah­ren im Rah­men einer dezer­nats­über­grei­fen­den Pro­jekt­grup­pe wei­ter­ent­wi­ckelt – unter ange­mes­se­ner Betei­li­gung der Öffent­lich­keit — und soll die Basis für eine nach­hal­ti­ge Ver­kehrs­ent­wick­lungs­pla­nung in Köln sein.
    (Dann: Gemein­sa­me Pla­nung ver­schie­de­ner Dezer­na­te mit Fach­leu­ten aus der Öffent­lich­keit)
  3. Die Ver­wal­tung soll bis zum Som­mer bzw. bis zum Ent­wurf des Haus­halts­pla­nes 2020 dar­stel­len, wie hoch der dafür benö­tig­te Per­so­nal- und Finanz­be­darf ist und mit wel­chen Struk­tu­ren die­se Auf­ga­be am bes­ten umge­setzt wer­den kann.
    (Klar: Dies kos­tet Geld und Per­so­nal – dies will unser Haus­halts­bünd­nis in den Haus­halt 2020 ein­stel­len)

    Unser gemein­sa­mer Antrag im Rats­in­for­ma­ti­ons­sys­tem der Stadt Köln.


    Unser Bei­trags­bild ist ein Aus­schnitt der Open­street­map, und zeigt die “ÖPNV-Kar­te” Kölns.

 

Autor: Thor Zimmermann

Thor ist Ratsmitglied der Stadt Köln, und auch in den Ausschüssen Kultur, Stadtentwicklung, sowie dem Hauptauschuss vertreten.

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