Ost-West-Achse – Analyse veröffentlicht!

Egal ob U‑Bahn, oder eine ober­ir­di­sche Lösung: Die Ver­stär­kung der Ost-West-Ach­se der Köl­ner Stadt­bahn muss bezahlt wer­den. Nun könnt Ihr nach­le­sen war­um vie­les für “Oben blei­ben” spricht.

Nutzen-Kosten-Analyse

Nach­dem auf der Rats­sit­zung im Mai die Zahl der mög­li­chen Vari­an­ten zur Ver­stär­kung der Ost-West-Ach­se der Stadt­bahn per Beschluss mal eben von fünf auf neun erhöht wur­de, war aus der Debat­te erst mal die Luft raus. Nun war­tet man auf die Prü­fung der neu­en Vari­an­ten, mit einem Ergeb­nis ist frü­hes­tens im Herbst zu rech­nen. Der­weil wird

die Bür­ger­be­tei­li­gung zu den ers­ten fünf Vari­an­ten fort­ge­führt, man­che der Betei­lig­ten füh­len sich nun ver­äp­pelt, da die Emp­feh­lung der Bürger*innen nun auf einem ver­al­te­ten Sach­stand fußen wird, und somit für die Ent­schei­dung des Rates kaum rele­vant sein dürf­te.
Nahe­zu unbe­merkt von der Öffent­lich­keit wur­de auf der Rats­sit­zung auch ande­res beschlos­sen: Die Stadt hat­te bereits einen Kos­ten-Nut­zen-Ana­ly­se der ers­ten fünf Vari­an­ten in Auf­trag gege­ben, das Ergeb­nis aber nicht ver­öf­fent­licht. Wir konn­ten den Rat mit einem gemein­sa­men Antrag die­se Ana­ly­se öffent­lich zu machen über­zeu­gen. Die Stadt ist die­sem Ver­öf­fent­li­chungs­be­schluss nun nach­ge­kom­men.
Bei all den alten und neu­en Vari­an­ten kann schnell der Gedan­ke auf­kom­men, dass die­se Ana­ly­se nun ver­al­tet und somit wert­los ist. Stimmt aber nicht, auch die neu­en Vari­an­ten sol­len nach den glei­chen Kri­te­ri­en geprüft wer­den. Damit man am Ende alle Optio­nen fair mit­ein­an­der hin­sicht­lich ihrer För­der­fä­hig­keit prü­fen kann. In der Kos­ten-Nut­zen-Ana­ly­se wird ein anhand ver­schie­de­ner Para­me­ter ein Indi­ka­tor ermit­telt, ist er grö­ßer 1 gilt das Pro­jekt als för­der­fä­hig. Der Lan­ge Tun­nel erreicht einen Wert von 0,7, die ober­ir­di­sche Lösung hin­ge­gen eine 1,8 – dies gilt es erst­mal zu top­pen!
Aber das ist nun alles selbst nach­zu­le­sen, sicher eher etwas für spe­cial inte­rest-Expert*innen, doch davon gibt es in unse­rer Stadt eini­ge. Da die ver­öf­fent­lich­te Prä­sen­ta­ti­on recht kom­pri­miert ist, gibt es von der Stadt auch ein zwei­tes pdf mit Erläu­te­run­gen. Hier wür­de uns von Euch inter­es­sie­ren, ob Ihr die­sen Erläu­te­run­gen fol­gen könnt, oder Ihr kri­ti­sche Anmer­kun­gen dazu habt. Ger­ne hier als Kom­men­tar hin­ter­las­sen!
Ein wei­te­rer Teil des Beschlus­ses war übri­gens die­se Nut­zen-Kos­ten-Abschät­zung auf einer öffent­li­chen Ver­an­stal­tung vor­zu­stel­len. Hier ist uns noch kein Ter­min bekannt – wir haken nach!


Die Nut­zen-Kos­ten-Ana­ly­se fin­det Ihr auf der Sei­te der Stadt unter dem pop-up-Men­u­punkt “Wis­sens­wer­tes und Down­loads”, oder hier bei uns:
Nut­zen-Kos­ten-Ana­ly­se (pdf)
Städ­ti­sche Erläu­te­run­gen zur Ana­ly­se


Und hier die Pres­se-Mit­tei­lung der Stadt Köln zur Ver­öf­fent­li­chung
(vom 5. Juni 2018, Quel­le)

Kos­ten-Nut­zen-Unter­su­chung jetzt online ein­seh­bar

In sei­ner Sit­zung am 3. Mai 2018 hat der Rat der Stadt Köln beschlos­sen, die Kos­ten-Nut­zen-Unter­su­chung zu den fünf unter­schied­li­chen Vari­an­ten der geplan­ten Stadt­bahn­füh­rung auf der Ost-West-Ach­se zu ver­öf­fent­li­chen und durch leicht ver­ständ­li­che Erläu­te­run­gen zu ergän­zen. Die­sen Beschluss hat die Ver­wal­tung nun umge­setzt. Die Unter­su­chung ist ab sofort im städ­ti­schen Inter­net­auf­tritt auf der Sei­te “Neu­ge­stal­tung Ost-West-Ach­se” und wei­ter unter “Wis­sens­wer­tes und Down­loads” abruf­bar.

Im Rah­men der Neu­ge­stal­tung der Ost-West-Ach­se hat­te die Ver­wal­tung ein Gut­ach­ten zur Kos­ten-Nut­zen-Unter­su­chung zu den fünf Vari­an­ten beauf­tragt. Ziel der Unter­su­chung war es, abzu­schät­zen, ob bei den ver­schie­de­nen Vari­an­ten die Mög­lich­keit besteht, eine För­de­rung nach dem Gemein­de­ver­kehrs­fi­nan­zie­rungs­ge­setz (GVFG) zu erhal­ten.

Das Ergeb­nis wur­de im Rah­men der der­zeit lau­fen­den Bür­ger­be­tei­li­gung vor­ge­stellt, ohne jedoch das voll­stän­di­ge Gut­ach­ten zu prä­sen­tie­ren. Mit der Ver­öf­fent­li­chung holt die Ver­wal­tung die­sen Schritt jetzt nach und erhöht damit noch­mal die Trans­pa­renz im aktu­ell lau­fen­den Ver­fah­ren.

Autor: Thor Zimmermann

Thor ist Ratsmitglied der Stadt Köln, und auch in den Ausschüssen Kultur, Stadtentwicklung, sowie dem Hauptauschuss vertreten.

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