+++ RATS-TICKER +++

Es gab eine Zeit vor dem von uns mit initi­ier­ten Live-Strea­ming. Da haben wir und auch die Stadt­re­vue regel­mä­ßig aus dem Rat geti­ckert. Heu­te, auf der letz­ten Rats­sit­zung die­ser Rats­pe­ri­ode keh­ren wir noch­mal dahin zurück.

ratsticker

16:50 Die Rats­sit­zung läuft schon seit rund andert­halb Stun­den. Was bis­her geschah …

  • Zu Beginn der Tages­ord­nung haben wir unse­ren Punkt 3.1.12 „Köln – Kli­ma­neu­tral bis 2030“ auf Bit­ten von „Kli­ma­wen­de Köln“ zurück­ge­zo­gen. Kli­ma­wen­de Köln befürch­te­te nega­ti­ve recht­li­che Aus­wir­kun­gen auf die Zuläs­sig­keit des von ihnen gestar­te­ten Bür­ger­be­geh­rens. Nun wird auf die­ser wich­ti­gen letz­ten Sit­zung vor der Wahl lei­der gar nicht über Kli­ma­schutz gespro­chen.
    Unse­re Posi­ti­on ist klar: Für uns hat Kli­ma­schutz höchs­te Prio­ri­tät! Wir wol­len Köln bis 2030 auf kli­ma­neu­tra­len Kurs brin­gen. Dazu hat unse­re Rats­grup­pe GUT seit 2017 bereits drei Mal zu Ver­an­stal­tun­gen in das Muse­um Lud­wig ein­ge­la­den. Zuletzt im Dezem­ber 2019 zur www.Climate.Cologne, beglei­tet von Work­shops in der Eco­sign-Aka­de­mie.
    Unser Pro­gramm zum Kli­ma­schutz fin­det Ihr hier: https://www.dieguten.koeln/11-unser-programm-fuer-koeln/#Klimaschutz
  • 16:55 Uhr – TOP 3.1.2 und 3.1.11 KALKBERG!!! Nun wird die Sta­ti­on end­gül­tig „ver­senkt“.
  • 17:44 Uhr – Die Ret­tungs­hub­schrau­ber­sta­ti­on auf dem Kalk­berg ist Geschich­te! Der Rat hat soeben die Auf­ga­be die­ses nie rea­li­sier­ten Stand­or­tes beschlos­sen.
    Die Geschich­te war von Anfang an von Merk­wür­dig­kei­ten beglei­tet:
    War­um kauf­te die Stadt über­haupt eine ehe­ma­li­ge, nicht sanier­te(!) Gift­müll­de­po­nie? Mit wel­cher Inten­ti­on wur­de die Bewer­tungs­ma­trix ver­schie­de­ner mög­li­cher Stand­or­te erstellt? War­um war die Fes­tig­keit des Bau­grun­des kein Kri­te­ri­um?
    Fra­gen denen die BI Kalk­berg jah­re­lang mit gro­ßer Geduld nach­ging. Ein herz­li­chen Dank dafür auch von uns.
    Erleich­tert dürf­ten vor allem die Nachbar*innen des Kalk­bergs in Buch­forst sein, ihnen bleibt nun viel Lärm erspart.
    Der Flug­ha­fen soll nun neu­er Stand­ort der Sta­ti­on wer­den. Für den Kalk­berg selbst wün­schen wir uns viel Grün und Frei­zeit­mög­lich­kei­ten. Das bereits errich­te­te Gebäu­de der Sta­ti­on soll in geeig­ne­ter Form der Öffent­lich­keit zugäng­lich gemacht wer­den.
  • 18:12 Uhr – Die Köl­ner Ver­wal­tung soll sich auf die Suche nach einem Natur­er­fah­rungs­raum (NER) machen. Ein Hekt­ar Gelän­de soll dafür gefun­den wer­den. Über einen mög­li­chen Stand­ort ist noch nicht gespro­chen. Wir prä­fe­rie­ren Stand­or­te in Stadt­tei­len mit zu wenig Grün, wie etwa Kalk.
  • 18:25 Uhr – Die Köl­ner SPD for­dert (kurz vor der Wahl) eine Armuts­kon­fe­renz. Der Antrag wird im Sozi­al­aus­schuss wei­ter bera­ten. In die­sem Zusam­men­hang: In naher Zukunft wird übri­gens Kölns ers­ter Lebens­la­gen­be­richt ver­öf­fent­licht.

    ratssaal köln
    Dank Coro­na sit­zen wir nun in Ple­xi­glas­ka­bi­nen.

     
  • 19:00 Uhr – Inzwi­schen sind wir bei 3.1.8., unse­rem gemein­sam mit CDU und Grü­nen gestell­ten Antrag zur Stär­kung der Außen­gas­tro­no­mie in Coro­na-Zei­ten.
    In sei­nem Rede­bei­trag for­dert CDU-Rats­herr Dr. Jür­gen Strahl in einem Ver­spre­cher „Heiz­pil­len“ (statt Heiz­pil­ze) für die Gas­tro­no­mie. Dr. Jür­gen Strahl ist Apo­the­ker …
  • 19:20 Uhr – die Debat­te zur Außen­gas­tro dreht sich immer wie­der um Heiz­pil­ze. Die­se sind in Köln zwar stel­len­wei­se zuge­las­sen, aber nicht über­all. In unse­rem Antrag wird die Mög­lich­keit mit Heiz­pil­zen zu hei­zen aus Umwelt­grün­den aus­drück­lich nicht wei­ter aus­ge­baut. Herr Gör­zel (FDP) wirft uns dar­auf hin vor, nicht Paris, son­dern Grön­land im Kopf zu haben. (Herr Gör­zel, es heißt Inu­it, nicht mehr Eski­mo 😉 )
  • 19:30 Uhr – Lisa Ger­lach (Ex-Pira­tin und Ex-Bun­te) hält ihre letz­te Rede, eben­falls zur Außen­gas­tro. Sie weist auf die Club­sze­ne hin, und for­dert mehr Son­der­nut­zungs­flä­chen im Grü­nen: zum Tan­zen.
    Tschö Lisa, Dir viel Spaß und Erfolg auf Dei­nem wei­te­ren Weg!
  • 20:15 Uhr – Inzwi­schen sind wir mit den „poli­ti­schen“ Anträ­gen durch, ich ver­ab­schie­de mich an die­ser Stel­le. Ihr könnt aber noch den Stream wei­ter ver­fol­gen, hier:
    https://multibc-pep.de/Player/stadtkoeln/

Autor: Thor Zimmermann

Thor ist Ratsmitglied der Stadt Köln, und auch in den Ausschüssen Kultur, Stadtentwicklung, sowie dem Hauptauschuss vertreten. Am 13. September 2020 kandidiert Thor zur Oberbürgermeister*in-Wahl in Köln.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.