+++ RATS-TICKER +++

Es gab eine Zeit vor dem von uns mit initiierten Live-Streaming. Da haben wir und auch die Stadtrevue regelmäßig aus dem Rat getickert. Heute, auf der letzten Ratssitzung dieser Ratsperiode kehren wir nochmal dahin zurück.

ratsticker

16:50 Die Ratssitzung läuft schon seit rund anderthalb Stunden. Was bisher geschah …

  • Zu Beginn der Tagesordnung haben wir unseren Punkt 3.1.12 „Köln – Klimaneutral bis 2030“ auf Bitten von „Klimawende Köln“ zurückgezogen. Klimawende Köln befürchtete negative rechtliche Auswirkungen auf die Zulässigkeit des von ihnen gestarteten Bürgerbegehrens. Nun wird auf dieser wichtigen letzten Sitzung vor der Wahl leider gar nicht über Klimaschutz gesprochen.
    Unsere Position ist klar: Für uns hat Klimaschutz höchste Priorität! Wir wollen Köln bis 2030 auf klimaneutralen Kurs bringen. Dazu hat unsere Ratsgruppe GUT seit 2017 bereits drei Mal zu Veranstaltungen in das Museum Ludwig eingeladen. Zuletzt im Dezember 2019 zur www.Climate.Cologne, begleitet von Workshops in der Ecosign-Akademie.
    Unser Programm zum Klimaschutz findet Ihr hier: https://www.dieguten.koeln/11-unser-programm-fuer-koeln/#Klimaschutz
  • 16:55 Uhr – TOP 3.1.2 und 3.1.11 KALKBERG!!! Nun wird die Station endgültig „versenkt“.
  • 17:44 Uhr – Die Rettungshubschrauberstation auf dem Kalkberg ist Geschichte! Der Rat hat soeben die Aufgabe dieses nie realisierten Standortes beschlossen.
    Die Geschichte war von Anfang an von Merkwürdigkeiten begleitet:
    Warum kaufte die Stadt überhaupt eine ehemalige, nicht sanierte(!) Giftmülldeponie? Mit welcher Intention wurde die Bewertungsmatrix verschiedener möglicher Standorte erstellt? Warum war die Festigkeit des Baugrundes kein Kriterium?
    Fragen denen die BI Kalkberg jahrelang mit großer Geduld nachging. Ein herzlichen Dank dafür auch von uns.
    Erleichtert dürften vor allem die Nachbar*innen des Kalkbergs in Buchforst sein, ihnen bleibt nun viel Lärm erspart.
    Der Flughafen soll nun neuer Standort der Station werden. Für den Kalkberg selbst wünschen wir uns viel Grün und Freizeitmöglichkeiten. Das bereits errichtete Gebäude der Station soll in geeigneter Form der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
  • 18:12 Uhr – Die Kölner Verwaltung soll sich auf die Suche nach einem Naturerfahrungsraum (NER) machen. Ein Hektar Gelände soll dafür gefunden werden. Über einen möglichen Standort ist noch nicht gesprochen. Wir präferieren Standorte in Stadtteilen mit zu wenig Grün, wie etwa Kalk.
  • 18:25 Uhr – Die Kölner SPD fordert (kurz vor der Wahl) eine Armutskonferenz. Der Antrag wird im Sozialausschuss weiter beraten. In diesem Zusammenhang: In naher Zukunft wird übrigens Kölns erster Lebenslagenbericht veröffentlicht.

    ratssaal köln
    Dank Corona sitzen wir nun in Plexiglaskabinen.

     
  • 19:00 Uhr – Inzwischen sind wir bei 3.1.8., unserem gemeinsam mit CDU und Grünen gestellten Antrag zur Stärkung der Außengastronomie in Corona-Zeiten.
    In seinem Redebeitrag fordert CDU-Ratsherr Dr. Jürgen Strahl in einem Versprecher „Heizpillen“ (statt Heizpilze) für die Gastronomie. Dr. Jürgen Strahl ist Apotheker …
  • 19:20 Uhr – die Debatte zur Außengastro dreht sich immer wieder um Heizpilze. Diese sind in Köln zwar stellenweise zugelassen, aber nicht überall. In unserem Antrag wird die Möglichkeit mit Heizpilzen zu heizen aus Umweltgründen ausdrücklich nicht weiter ausgebaut. Herr Görzel (FDP) wirft uns darauf hin vor, nicht Paris, sondern Grönland im Kopf zu haben. (Herr Görzel, es heißt Inuit, nicht mehr Eskimo 😉 )
  • 19:30 Uhr – Lisa Gerlach (Ex-Piratin und Ex-Bunte) hält ihre letzte Rede, ebenfalls zur Außengastro. Sie weist auf die Clubszene hin, und fordert mehr Sondernutzungsflächen im Grünen: zum Tanzen.
    Tschö Lisa, Dir viel Spaß und Erfolg auf Deinem weiteren Weg!
  • 20:15 Uhr – Inzwischen sind wir mit den „politischen“ Anträgen durch, ich verabschiede mich an dieser Stelle. Ihr könnt aber noch den Stream weiter verfolgen, hier:
    https://multibc-pep.de/Player/stadtkoeln/

Autor: Thor Zimmermann

Thor ist Ratsmitglied der Stadt Köln, und in den Ausschüssen Umwelt, Stadtentwicklung, Digitales sowie dem Hauptauschuss vertreten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.