Verzichtet Köln auf Schadenersatz zur Luftreinhaltung?

Die Stadt Bonn ver­klagt den Auto­mo­bil­her­stel­ler VW auf Scha­den­er­satz für ihre städ­ti­schen Fahr­zeu­ge, die mit mani­pu­lier­ter Soft­ware aus­ge­stat­tet sind. Die Rats­grup­pe GUT hat nach­ge­fragt, ob die Stadt Köln eben­falls kla­gen wird.

Die Stadt Köln muss jetzt und zukünf­tig immense Kos­ten auf­wen­den, um ihren Luft­rein­hal­te­plan umset­zen zu kön­nen. Im Stadt­ge­biet ist die Luft zu dre­ckig. Zur Luft­ver­schmut­zung tru­gen in Köln auch die stadt­ei­ge­nen Fahr­zeu­ge bei, die mit mani­pu­lier­ter Soft­ware des Auto­mo­bil­her­stel­lers VW aus­ge­stat­tet waren. Ande­re Städ­te befin­den sich in einer ähn­li­chen Situa­ti­on und haben des­halb Scha­den­er­satz­kla­ge gegen den Auto­mo­bil­kon­zern ein­ge­reicht. Die Stadt Bonn klagt aktu­ell gegen VW. Vor die­sem Hin­ter­grund frag­te die Rats­grup­pe GUT in der Rats­sit­zung vom 06. Febru­ar 2020 bei der Ver­wal­tung unter ande­rem nach, wel­che Mög­lich­kei­ten für Scha­den­er­satz­an­sprü­che zur Luft­rein­hal­tung die Stadt Köln aus­schöpft.  Die Ver­wal­tungs­ant­wort lau­tet lapi­dar: eine Kla­ge lohnt sich nicht. Das sehen wir anders.

„Ver­zich­tet Köln auf Scha­den­er­satz zur Luft­rein­hal­tung?“ wei­ter­le­sen

Klimapolitik für Haushalt, Stadtrat und Straße

Wir alle müs­sen CO2 ein­spa­ren, doch wie funk­tio­niert das im All­tag? Die Rats­grup­pe GUT hat­te dazu im Rah­men von  Climate.Cologne am 30.11. acht Kli­ma-Work­shops orga­ni­siert, um hand­fes­te Tipps für ein kli­ma­freund­li­che­res Leben zu ver­mit­teln

Harald Rau, Dezer­nent für Sozia­les, Umwelt, Gesund­heit und Woh­nen der Stadt Köln, ist eigens nach Ehren­feld gekom­men um die Teilnehmer*innen der Climate.Cologne–Workshops  in den Räu­men von „eco­sign – Aka­de­mie für nach­hal­ti­ges Design“ zu begrü­ßen. „Ich fin­de es gro­ße Klas­se, dass Sie die­sen Work­shop-Tag ver­an­stal­ten. Für mich steht da immer die Visi­on von Köln als ‚Stadt des guten Lebens‘ im Hin­ter­grund“, sagt der enga­gier­te Bei­geord­ne­te. Über vier­zig Erwach­se­ne und um die 20 Kin­der haben sich für die Work­shops ange­mel­det, die sich mit sehr unter­schied­li­chen Aspek­ten des Kli­ma­schut­zes befas­sen. „Kli­ma­po­li­tik für Haus­halt, Stadt­rat und Stra­ße“ wei­ter­le­sen

Reden wir jetzt über eine Umweltmaut?

Güns­ti­ge­re ÖPNV-Prei­se durch eine Umwelt­maut? Dar­über soll­te Köln jetzt dis­ku­tie­ren.

Das Urteil vom OVG Müns­ter zum Köl­ner Luft­rein­hal­te­plan ist ein Kom­pro­miss. Stre­cken­be­zo­ge­ne Fahr­ver­bo­te wer­de wohl kom­men und falls sich die Belas­tung zu hoch auf Aus­weich­stre­cken aus­wirkt, kön­nen die Stre­cken zu Zonen ver­grö­ßert wer­den.  „Reden wir jetzt über eine Umwelt­maut?“ wei­ter­le­sen

Luftreinhalteplan – Gesundheit first?

Unse­rer Rats­grup­pe GUT geht es nicht dar­um Fahr­ver­bo­te durch­zu­set­zen. Uns geht es um die Gesund­heit! Mit einem Luft­rein­hal­te­plan der die Über­schrei­tung der Grenz­wer­te in Kauf nimmt, kön­nen wir da wenig anfan­gen …

Zur Zeit ist es etwas ruhi­ger gewor­den um den Die­sel, die Fahr­ver­bo­te und den “Luft­rein­hal­te­plan für das Stadt­ge­biet Köln, Zwei­te Fort­schrei­bung 2019”. Die­ser Luft­rein­hal­te­plan ist nun seit dem 1. April 2019 in Köln in Kraft, in den Mona­ten davor ging es mit­un­ter hoch her. „Luft­rein­hal­te­plan – Gesund­heit first?“ wei­ter­le­sen

Hörst Du nicht die Glocken?

Ein Fahr­ver­bot in Köln dient unse­rer Gesund­heit! Und für Auto­fah­rer gibt es eine Lösung. Ein Kom­men­tar von Thor Zim­mer­mann

Das Ende des Auto­ver­kehrs, wie wir ihn bis­lang ken­nen, ist schon seit län­ge­rem ein­ge­läu­tet. Doch wahr­ha­ben will dies bis­lang kaum jemand.
Der aktu­el­le Auf­schrei in Köln „Hörst Du nicht die Glo­cken?“ wei­ter­le­sen

Stadt fördert kleine Klimaprojekte

Ab sofort kön­nen Ver­ei­ne, Ver­bän­de, Initia­ti­ven, Bil­dungs­ein­rich­tun­gen und reli­giö­se Ein­rich­tun­gen in Köln För­der­mit­tel für ihre geplan­ten Kli­ma­pro­jek­te bean­tra­gen. Denn es hat sich gezeigt, dass lokal ein gro­ßer Bedarf für die Unter­stüt­zung klei­ne­rer Kli­ma­schutz­pro­jek­te besteht.

„Stadt för­dert klei­ne Kli­ma­pro­jek­te“ wei­ter­le­sen

100 Füße bei GUT-ZU-FUSS!

Im Febru­ar hat­ten wir zum Film­abend und Podi­ums­dis­kus­si­on zu Ehren des Fuß­ver­kehrs ins Kino Turis­tara­ma gela­den.

Am Tag der Ver­kün­dung des Urteils in Sachen Die­sel-Fahr­ver­bo­te woll­ten wir noch ein­mal eine — durch uns im Rat beschlos­se­ne Maß­nah­me! — zur Luft­rein­hal­tung in Köln bekräf­ti­gen: die Ein­rich­tung eines Amtes für Fuß- und Rad­ver­kehr!

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Luftreinhalteplan – der Beschluss

Ein Amt für Fuß- und Rad­ver­kehr konn­te unse­re Rats­grup­pe GUT auf den Weg brin­gen. Der Rest mag auf den ers­ten Blick ent­täu­schen, doch der öko­lo­gi­schen Ver­kehrs­wen­de sind wir ein Stück näher gekom­men.

“Der Rat emp­fiehlt der Ver­wal­tung als Bestand­teil des Dezer­na­tes VIII ein neu­es Amt für „Fuß- und Rad­ver­kehr“ ein­zu­rich­ten. Die Ver­wal­tung soll bei der geplan­ten Neu­auf­stel­lung des Dezer­na­tes VIII eine ange­mes­se­ne per­so­nel­le und sach­li­che Res­sour­cen­aus­stat­tung gewähr­leis­ten (Hpl und Stel­len­plan).” – Dies sind die bei­den ent­schei­den­den Sät­ze, „Luft­rein­hal­te­plan – der Beschluss“ wei­ter­le­sen

Atmen ist das neue Rauchen — von feinen Stäuben und runden Tischen

Köln dis­ku­tiert über Luft­rein­hal­tung, der Druck zu han­deln wird höher. Anmer­kun­gen zu einem wich­ti­gen The­ma.

„Auto“suggestion in der Groß­stadt­i­dyl­le

Es ist Som­mer. Mit Schwung rad­le ich die Deut­zer Brü­cke hin­auf. Neben mir die Blech­la­wi­ne, an der ich bereits seit dem Rudolf­platz gut gelaunt und schnell vor­bei sau­se. Denn das macht Stau mit mei­ner Rad­fah­rer-Psy­che: ich will noch „Atmen ist das neue Rau­chen — von fei­nen Stäu­ben und run­den Tischen“ wei­ter­le­sen

Luftreinhalteplan – unser Änderungsantrag

Wie wird Kölns Luft sau­be­rer? Unse­re Rats­grup­pe GUT schlägt zusätz­li­che Maß­nah­men vor. Unter ande­rem ein Tem­po­li­mit für Schif­fe, und Fahr­ver­bo­te als Modell­ver­such.

Der 2006 erstell­te Luft­rein­hal­te­plan der Stadt Köln soll fort­ge­schrie­ben wer­den. Jah­re­lang wur­de eine Fort­schrei­bung ver­schlum­mert, doch nun dro­hen durch EU und Gerich­te Kon­se­quen­zen: Fahr­ver­bo­te! „Luft­rein­hal­te­plan – unser Ände­rungs­an­trag“ wei­ter­le­sen