Und jetzt nach der Wahl?

Nach der Kom­mu­nal­wahl am 13.09. errei­chen mich, und auch GUT Köln im All­ge­mei­nen, vie­le Fra­gen dazu, wie es denn jetzt wei­ter geht? Wer mit wem zusam­men­ar­bei­tet? Wel­che Koali­ti­on kommt? Und und und.…

Das steht jetzt noch nicht fest und ist auf­grund der Hete­ro­ge­ni­tät des Wahl­ergb­nis­ses auch offe­ner als je zuvor. Daher im Fol­gen­den ein paar Infos und Erklä­run­gen von mir zur aktu­el­len Lage mit Bezug auf den kom­men­den Köl­ner Rat.

Ende Novem­ber 2020 wird der neue Köl­ner Rat sei­ne Arbeit offi­zi­ell begin­nen und besteht dann aus 90 Mit­glie­dern + der Stim­me der/des OBs. Das heißt, für eine Mehr­heit bedarf es 46 Stim­men.

Wer hat was?

Schau­en wir mal auf die Sitz­ver­tei­lung:

  • Grü­ne 26
  • SPD und CDU je 19
  • Lin­ke 6
  • FDP 5
  • VOLT und AfD je 4
  • GUT, Kli­ma­Freun­de und Die Par­tei je 2
  • Freie Wäh­ler Köln 1

Die denkbaren Optionen

  • Was Grü­ne und CDU in den ver­gan­ge­nen Jah­ren nicht hat­ten, könn­ten sie jetzt schaf­fen. Eine eige­ne hauch­dün­ne Mehr­heit von 46 Stim­men aus Grü­ne, CDU und einer evtl. OB Reker. Der Unter­schied hier­bei besteht vor allem dar­in, dass nun die Grü­nen der “stär­ke­re Part” sind
  • Das glei­che wäre bei Grü­nen und SPD plus OB Kos­siski mög­lich
  • Denk­bar wäre auch, dass sich die Grü­nen + CDU oder SPD gege­be­nen­falls noch nach einem drit­ten Unter­stüt­zer umschau­en, der die Mehr­heit deut­li­cher absi­chert.
  • Die Opti­on Grü­ne plus vie­le klei­ne “grüne/linke” Par­tei­en reicht nicht für eine Mehr­heit

Und ohne Grü­ne?

  • SPD und CDU kom­men zusam­men auf 38 Sit­ze. Feh­len hier 8, ggfs. nur 7 je nach OB. Hier gibt es vie­le theo­re­ti­sche Denk­spie­le, die aber min­des­tens immer auf 4 Par­tei­en hin­aus­lau­fen. Aber möch­te die CDU mit der Lin­ken koalie­ren? Oder die SPD mit der FDP? Wel­che der klei­nen Grup­pie­run­gen wür­den sich auf ein sol­ches Bünd­nis ein­las­sen?

Die­se Opti­on ist also theo­re­tisch mög­lich, hal­te ich jedoch für sehr unwahr­schein­lich.

Auf jeden Fall bleibt es sehr span­nend, was die Par­tei­en und Wäh­ler­grup­pen in den kom­men­den Wochen bespre­chen und wie sie sich posi­tio­nie­ren.

Autor: Marcel Hövelmann

Marcel Hövelmann ist Mitglied von GUT Köln.

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